Protokolle

Legislatur 2022/23

Legislatur 2022/23

1stupa2223 - 20.10.2022

Protokoll der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 20. Oktober 2022

Anwesende Personen:

33 Stimmberechtigte --> sind eigentlich doch 35 oder? 16 Fs, 17 Hopo, 2 Senat?

aktuell 21 aktive Stimmen → beschlussfähig

1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift

War sehr herzlich

2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Genehmigung der Tagesordnung

Einstimmig genehmigt

4. Genehmigung von Protokollen

Ein offenes Protokoll der konstituierenden Sitzung:
ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen genehmigt

:::info Neuzugänge Lisa Brüning (GuK mit Stimme von Maximilian Rattay) Alina Kluger (GuK mit Stimme von Sonja Umminger) :::

5. Abstimmung über die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der Uni Bamberg in der Amtsperiode 2022/23

:::info Neuzugang: Lena Stottele (SDS) mit Stimme von Miriam Bernhard :::

6. Berichte

Die Berichte sind im Antragstool eingereicht worden. Mündlich werden Berichte ergänzt

Vorsitz des Studierendenparlaments

Bericht im Antragstool

Ergänzungen:

Fachschaft SoWi (Pascal)

Bericht im Antragstool

Das StuPa wäre dankbar, wenn Informationen weitergegeben werden.

Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Interne Kommunikation

Bericht im Antragstool

Referat für Hochschulpolitik

Bericht im Antragstool

LAK-Delegation (zukünftig BayStuVe)

Bericht im Antragstool. Delegation sucht dringend Nachwuchs. GuK hätte 2-3 mögliche Kandidat_innen. Wird bei Wahlen und Entsendungen wieder aufgegriffen

Senat (Beate)

Sprecher:innenrat (Leonhard Hirler + Beate)

Basti sagt, wir sollen uns auf die Untere kleben

freieunibamberg

7. Wahlen und Entsendungen

Beschreibungen der Gremien auf der Website der UB Gremientermine: https://www.uni-bamberg.de/intranet/hochschulpolitisches/gremientermine/ (aus dem Uninetz/VPN)

Ständige Kommission für Lehre und Studierende (LuSt)

Zertifizierungskommission (ZeKo)

Akademischer Beirat der Bamberger Akademie für Bildungstansfer (BABT)

Ausschuss für Qualität in Studium und Lehre (AQSL)

Auswahlkommission für das Deutschlandstipendium

Sprecher:inennrat

Referat für HiWi-Angelegenheiten

Referat für Ökologie

Referat für Sport

Kultur-Referat

Corona-Taskforce

Erweiterte Universitätsleitung zum Leitbild Lehre

LAK-Delegation

:::info Die SoWi stellt Antrag auf Pause um 19.10 Uhr. Eine Ja-Stimme bei 9 Enthaltungen. Antrag abgelehnt :::

8. Anträge

Röfik: Kürzung der Emailadressen

SpRat: Zusammenlegung der Gespräche mit der Universitätsleitung

Änderungsantrag der SoWi

SoWi: Benachrichtigung bei Initiativanträgen

9. Termine

10. Sonstiges

Sitzung um 19:27 Uhr beendet.

Legislatur 2022/23

2stupa2223 - 10.11.2022

Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 10. November 2022

Anwesende Mitglieder

BAGLS

FS GuK

FS HuWi

FS SoWi

FS WIAI

LHG

SDS

RCDS

Senat

USI

:::info Beginn: 18:15 Uhr Zu Beginn festgestellte Stimmen: 31 (32 ab 19:00) :::

:::info Anfang Tagesordnung: 18.22 Uhr :::

1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift

Protokollführende Gruppen:

2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

beschlussfähig

3. Genehmigung der Tagesordnung

ohne Gegenstimmen angenommen

4. Genehmigung von Protokollen

Protokoll der letzten Studierendenparlamentssitzung

5. Berichte

Vorsitz

Bericht im Antragstool

Senat

Bericht im Antragstool, Leitbildlehre verabschiedet, Senatssitzung findet nächste Woche Mittwoch statt

Bericht aus dem Sprecher:innen-Rat

Anliegen von Fachschaften und co fürs Studiwerk bitte einreichen (bis 12.11.) Vollversammlung findet von 14-16 Uhr statt im genannten Raum

Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit

Corona-Taskforce

Bericht im Antragstool "Taskforce Krise" -> wegen anderen Themen wie Ölkrise anstatt Corona mittlerweile

FNK

Frauenbeirat

seit diesem Wintersemester dürfen sich Transstudierende mit selbstgewähltem Name einschreiben, es gibt genderneutrale Klos, Hygieneartikel in manchen Klos (an allen Unistandorten) (ausgewiesen auf Seite der Antidiskriminierungsstelle) Bericht im Antragstool

Referat fürs Öffentlichkeitsarbeit

Vertreterversammlung Studentenwerk Würzburg

Anmerkung des Vorsitz: Bitte weiter so fleißig Berichte einreichen! ;)

6. Wahlen und Entsendungen

Zentrum für Lehrer:innenbildung (ZLB)

Marie Jansen

Grund: Elias Stubenvoll tritt zurück Gegenstimmen: - Enthaltungen: - Einstimmig entsendet

Akademischer Beirat der Bamberger Akademie für Bildungstansfer (BABT)

Ausschuss für Qualität in Studium und Lehre (AQSL)

Referat für HiWi-Angelegenheiten

Taskforce Krise

Referat für Ökologie

Julia Anastasia Runge

Gegenstimmen: - Enthaltungen: - Einstimmig angenommen

7. Anträge

A1: Antrag auf Hybridsitzungen

GO Antrag: 5min Pause ohne Enthaltung und Gegenstimme angenommen.

:::info Pause zum Stimmenzählen. Paul Rodenbeck von den BAGLS kommt dazu. :::

Gegenstimmen: 2 Enthaltungen: 5 Dafür: 25 Antrag mit 2Gegenstimmen, 5 Entahltungen und 25 Stimmen dafür angenommen

A2: Automatisierte Erstellung englischsprachiger Transcripts of Records

Student Email über eng. Trans. of Records -> Excel tabelle -> Auslandsamt -> umständlich Antrag: digitale Platform

unterstützung, umständlich jetzt FlexNow länger Problem, Durchschnittsnote eintragen (angeblich anspruchsvolle Programmieraufgabe) an anderen Unis Standard

Sebastian ist neutral

Gegenstimmen:- Enthaltungen:- Dafür: 32 Antrag einstimmig angenommen

A3: Photovoltaikanlagen an der Feldkirchenstrasse 21

BAGLs: Erneuerbare Energien wichtig & Feki-Umbau - Universität auf Thema aufmerksam machen, Mario: Wie sieht Taskforce Krise das? Thema Öl. Fossiler Brennstoff etc deswegen Antrag unterstützungswert

Sowis: wie ist Stand der Planung grad? -> jenseits von allem. erst nächstes semester Überlegungen wie Umbau usw aussehen könnte BaGLS: guter Zeitpunkt für Antrag

Florian (WIAI): Kombi mit Dachbegrünung angedacht?

BAGls: Joa warum net

Florian (WIAI): Neubau verpflichtet zum Installieren. Bei Sanierung auch?

BAGls:Feki wird sowieso umgebaut

Sebastian:

zurückgezogen

Änderungsantrag Ä1

eingebracht von der SOWI

?? (SoWi):Änderungsanträge annehmbar, ausführung an allen Universitätsstandorten angestrebt

Maximilian: im Konvent/FSR gab es schon einmal so einen Antrag, abgeschmettert von der Unileitung, an ERBA nicht möglich, Feki ist einsturzgefährdet, Markushaus Neubau möglich, unsicherheit bei anderen Gebäuden - explizit Gebäude heraussuchen?

Mario (Huwi): Glasbibliothek denkmalgeschützt & Markusplatz Photovoltaikanlagen mittlerweile?

Maximilian: Verneinung

Beate? Aufwändig die ganzen Gebäude rauszufiltern? -> eigentlich Aufgabe der Unileitung

Jochen: Antragsinhalte zusammenfassen

Nicole: Argument das klappt sowieso nicht direkt entkräften → Antrag wird nicht übernommen, Ä2 befürwortet von den BAGLS

zurückgezogen

Änderungsantrag Ä2

zurückgezogen

Änderungsantrag Ä3

Gegenstimmen:- Enthaltungen:- Dafür: 32 einstimmig angenommen

eingebracht vom RCDS

Anton: für Antrag Hinweis auf Votum an Universitätsleitung: soll sich auch auf Feki implizit beziehen

Florian: Unterschied zu zeigen, dass wir aus dem ANtrag von vor 5 Jahren gelernt haben

Judith: Zustimmung

Anton:

Abstimmung über A3 mit Ä3 Gegenstimmen:- Enthaltungen:- Dafür: Einstimmig angenommen

8. Termine

9. Sonstiges

Sitzungende: 19:36

Sitzungsschluss 19:36 Uhr

Ende um 19:36 Uhr.

Legislatur 2022/23

3stupa2223 - 01.12.2022

Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 01.12.2022

:::info Antragsgrün: https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=consultation%2Findex&consultationPath=3stupa2223

:::

Anwesende Mitglieder

BAGLS

FS GuK

FS HuWi

FS SoWi

FS WIAI

LHG

SDS

RCDS

Senat

USI

:::info Anfang Tagesordnung :::

Gäste

1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift

Protokoll: LHG, RCDS, Senat, SoWi

2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Anzahl: 33 stimmberechtigte Personen anwesend --> Beschlussfähigkeit ist gegeben

3. Genehmigung der Tagesordnung

:::info Beate Conrad erscheint :::

:::info Giuliano Wurster erscheint :::

4. Genehmigung von Protokollen

Protokoll der 2. Sitzung 22/23

5. Berichte

Bericht Vorsitz

Bericht aus dem Sprecher:innen-Rat

Mitgliederversammlung des freien zusammenschlusses der student:innenschaften (fzs) vom 5.-7. August in Dresden

Bericht der Fachschaft SOWI

Frage: Wie war die bisherige Kommunikation? Antwort Florian Knoch: Die Kommunikation lief bisher meist über das Sprachenzentrum, welches um schriftliche Beschwerden bat. Daraufhin waren Mitglieder der StuVe in verschiedenen Kursen und erstellten einen schriftlichen Bericht. Daraufhin kam es zu einem Treffen mit einem unter anderem Professor aus dem Beirat des Sprachenzentrums und der Leiterin, wobei mitgeteilt wurde, dass eine Person eignestellt werden soll, die Frau Brager vertreten kann. Dies wurde aber anscheinend nicht mehr weiterverfolgt.

Bericht aus dem Senat (Beate)

Referat für Öffentlichkeitsarbeit

6. Wahlen und Entsendungen

Zertifizierungskommission (ZeKo) (nicht stimmberechtigt)

Akademischer Beirat der Bamberger Akademie für Bildungstansfer (BABT)

Referat für HiWi-Angelegenheiten

Referat für Ökologie

Referat für Gleichstellung

Zentrale Studienzuschusskommission (ZStuZuSchKo)

LAK

Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit

Frage: Wie groß ist das Potential etwas zu bewegen?

keine Anwärter*innen

Vertreter oder Vertreterin der Schiedskommission für Widerspruchsverfahren in Vorgängen der internen Akkreditierung von Studiengängen

keine Anwärter*innen

7. Anträge

Antrag A2

Frage Nicole Rupp: Was hat Hörmann gesagt über die Formulierung von Anträgen? Antwort Jochen: Bitten liest sich schöner als fordern.

Debatte über das Formulieren von Anträgen Fordern - Bitten

Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Redeliste

:::info Pause bis 19:50 Uhr. Pause beendet um 19:51 Felix Schweizer ist nicht mehr anwesend. :::

ÄA2: Änderungsantrag wurde von den ANtragsstellern angenommen

Abstimmung über Antrag 2 mit Ä2: Antrag einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

8. Termine

9. Sonstiges

Amnesty International (Genehmigung vom StuPa benötigt)

Diskussion:

Christina Summerer: Kann Initiativantrag eingebracht werden noch nachdem Anträge geschlossen wurde. Vorsitz: Kann nachträglich aufgenommen werden und als A3 behandelt werden.

Christina Summerer: Geschäftsordnungsantrag auf Pause

Gegenrede Lysander: Pause erst nach Diskussion über den Bericht

GO-Antrag wurde zurückgezogen.

Diskussion geht weiter

:::info 20:21 Katharina Ernst verlässt die Sitzung. :::

Antrag A3 wird vorgestellt

Abstimmung GO Antrag Vertagung des Antrages

Nein Stimmen:19

Antrag abgelehnt

Diskussion über A3 geht weiter

LHG stellt Ä1 Abstimmung Ä1 Nein Stimmen: 14 Enthaltungen: 8

Antrag abgelehnt

Ä2 von BAGLS vorgestellt Antragssteller nehmen Ä2 an

Guliano: Semantische Anmerkung: Antrag könnte verschieden ausgelegt werden

Abstimmung: Ja Stimmen: 23 Enthaltungen: 9 Nein Stimmen: keine

Antrag angenommen

Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit

Antrag A1

Hochschulöffentlichkeit wird ausgeschlossen

Antrag A1 wird vorgestellt

Diskussionsrunde

Abstimmung A1 in geheimer Wahl

Ja Stimmen: 10 Nein Stimmen: 4 Enthaltungen: 16

Antrag A1 mit einfacher Mehrheit angenommen.

Vorsitz beendet die Sitzung um 21:46

Legislatur 2022/23

4stupa2223 - 12.01.2023

Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 12.01.2023

Anwesende Mitglieder

BAGLS

FS GuK

FS HuWi

FS SoWi

FS WIAI

SDS/AStA/Jusos

RCDS

Senat

USI

Beginn: 18:15 Uhr

Festgestellte Stimmen: 31 (ab 18:45 Uhr bzw. TOP 7 32 Stimmen) :::info Anfang Tagesordnung :::

1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift

Protokollführende Gruppen:

2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Genehmigung der Tagesordnung

Antrag INI1 wurde angenommen und in die Tagesordnung aufgenommen.

Keine Gegenstimmen. 31 Ja-Stimmen.

4. Genehmigung von Protokollen

Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

Keine Gegenstimmen. 31 Ja-Stimmen.

5. Berichte

Bericht vom Vorsitz

[name=Sebastian Mech] Kurz vor der Winterpause traf sich der Vorsitz mit Prof. Dr. Fischbach, Präsident der Uni. Ergebnisse aus diesem Gespräch wurden dem StuPa bereits mitgeteilt.

Der Vorsitz arbeitete weiter an der Erstellung der StuVe-Wissensdatenbank. Bitte noch eintragen, wer welches Wissen beisteuert.

Außerdem hat der Vorsitz weiterhin die StuVe-Reflexion im Blick.

Sebastian beschäftigte sich bereits mit seinem bevorstehenden Rücktritt nach der Nachbereitung der letzten StuPa-Sitzung dieses Semesters. Die Übergabe an den neuen Vorsitz wird im Zuge der nächsten Sitzung (inklusive Vor- und Nachbereitung) stattfinden. Bewerbungen gern gesehen, meldet Euch bitte beim aktuellen Vorsitz :)

Keine Nachfragen zum Bericht des Vorsitzes.

Bericht von den studentischen Senatorinnen

[name=Beate Conrad] Am 16. Dezember traf sich der Universitätsrat um 10 Uhr. Beide Senatorinnen nahmen an der Sitzung teil, sowie an dem anschließenden gemeinsamen Vernetzungsessen im Schwanenhaus.

Unter TOP 9 "Bericht der Studierendenvertretung" berichteten wir vom neuen Studierendenparlament und den Tätigkeiten der Stuve seit August 2022, insbesondere der studentischen Vollversammlung und dem Gespräch mit dem Studentenwerk. Sowohl der Universitätsrat als auch die Universitätsleitung sprachen ihr Mitgefühl für den frustrierenden Umgang des Studentenwerks der Universität gegenüber aus und boten Unterstützung an.

Desweiteren wurde eine Neufassung der Grundordnung auf Basis des BayHIG besprochen, das ab 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist.

Beim Vernetzungsmittagessen wendete sich Herr Fischbach an uns und sprach sein Bedauern für die Bibelverteilung auf universitärem Gelände aus, dies hätte so nicht stattfinden dürfen. Desweiteren erklärte er die Hintergründe für die nicht-Genehmigung des Standes der Amnesty HSG, mit deckungsgleichen Aussagen zum Gespräch mit dem Stupa-Vorsitz. (Siehe Bericht). Außerdem sprach er seine Sympathien für die Gruppe Endfossil: Occupy! aus.

In der darauffolgenden Woche tagte am 21. Dezember der Senat. Unter TOP 5.1 wurde ein Antrag der Kanzlerin (als Wahlleiterin) auf internetbasierte Online- Wahl mit der Möglichkeit zur Briefwahl besprochen. Wir konnten die Position des Studierendenparlaments 2020/21 gegen Online-Wahlen anbringen, sowie Datenschutzrechtliche Bedenken, sowie die (begründete) Sorge vor geringer Wahlbeteiligung. Die restlichen Mitglieder des Senats brachten Punkte der Nachhaltigkeit, Niedrigschwelligkeit, Wahlbeteiligung im Mittelbau und des geringen Personalaufwands entgegen, sprach sich jedoch für eine verstärkte Unterstützung bei der Wahlwerbung aus und stieß Überlegungen zu Wahllokalen an den Unistandorten an, um vor Ort online zu wählen. Der Senat stimmte daraufhin der Beschlussvorlage der Kanzlerin zu.

Tätigkeiten im Sprecher*innenrat sind aus dem Bericht desselben zu entnehmen.

Hervorzuheben ist dabei das Vernetzungstreffen mit den Referaten der Studierendenvertretung. Eine gute Zusammenarbeit ist auch uns ein besonderes Anliegen, weshalb wir als studentische Senator*innen den Austausch pflegen möchten.

Keine Nachfragen.

Bericht vom Sprecher:innenrat

[name=Sprat] Der Sprat hat beim Studierendenwerk Würzburg nach dem gemeinsamen Gespräch im November nochmals an einigen Gesprächspunkten nachgehakt.

Folgende Antwort ergab sich hierauf:

Wer stellt/ liefert die Lebensmittel für das Mensa- & Cafeterien-Angebot?

Es wird hier auf unterschiedliche Lieferanten zurückgegriffen, welche dem Mensaangebot entsprechend angepasst werden. Diese unterscheiden sich sowohl nach Größe als auch nach Standort. Zu berücksichtigen sind aktuelle Lieferschwierigkeiten bei vielen Produkten, wonach auch auf andere Lieferanten bzw. Produkte ausgewichen werden muss.

Gibt es schon einen konkreten Termin f. das Inkrafttreten der Schadenrückmeldungsseite Spartacus für die Wohnheime & Studentenwerks-App bzw. kann der geplante Start für die Schadensrückmeldung im Januar festgehalten werden?

Bei der Schadensrückmeldung in den Wohnheimen gibt es aktuell noch technische Schnittstellenprobleme mit dem Anbieter. Sobald diese behoben und die Funktionalitäten hinreichend getestet sind, wird die Funktion sukzessive ausgerollt. Der Start der Studentenwerk-App ist für Sommersemester 2023 geplant. Neuigkeiten hierzu werden den Studierenden auf der Homepage des Studentenwerks Würzburg zur Verfügung gestellt.

Gibt es einen Zwischenstand bzgl. der Automaten-Installation an der Kärntenstraße?

Die Automatenumsätze werden durch den Betreiber nach Ende des WS 2022/23 bewertet. Im Anschluss daran kann über weitere Standorte entschieden werden.

Ist die Essensausgabe Verlängerung bis 14:15 Uhr an den Mensen Austraße & Feki bereits in Kraft getreten? (Internetseite listet noch „bis 14 Uhr“) Wenn nicht, wann soll dies erfolgen?

Die Ausweitung/Verschiebung der Öffnungszeiten ist eingeplant und wird voraussichtlich zum Start des Sommersemesters 2023 auch so umgesetzt.

Gibt es bereits erste Entwürfe zur Evaluation der Markusplatz-Speiseangebot- Nachfrage?

Frühestens zum Sommersemester 2023 kann das Speiseangebot am Markusplatz ausgeweitet werden. Die Planungen sind aber noch nicht abgeschlossen und richten sich nach den gegebenen Personalkapazitäten.

--> Zudem sind unter den Studierenden noch weitere Fragen hochgekommen:

Derzeit kann an den Automaten zur Aufladung unserer Studierenden-Ausweise per Karte nur mit einem deutschen Giro-Konto aufgeladen werden. Dies stellt eine erhebliche Hürde für Internationale Studierende mit Konto ausländischer Banken bzw. Kreditkarten da. Werden diese Automaten durch das Studierendenwerk Würzburg gestellt? Bzw. haben Sie hier (abgesehen der teils möglichen Bar-Aufladung) Ideen, zur Umgehung/ Auflösung des Problems? Diese Thematik wurde auch an die Unileitung Bamberg weitergeleitet.

Da die Funktion der Girokarte nächstes Jahr durch die Banken weitgehend eingestellt werden soll, wird das Studentenwerk Würzburg die Aufwerter so umrüsten, dass diese auch zukünftig Kreditkarten akzeptieren. Ein genauer Termin kann hier noch nicht genannt werden. (event. 2 HJ/2023)

Während der Corona-Pandemie zu Zeiten des Lockdowns waren die Universitätsgebäude geschlossen. Wie z.B. in der Judenstraße 2 können Waschmaschinen & Trockner nur mit den Ausweisen gezahlt werden. Es stellte sich damals vielfach die Frage, wie innerhalb des Wohnheims gewaschen werden soll, wenn es nicht möglich ist, die Karten aufzuladen. Nun sind wir glücklicherweise aus diesen Zeiten heraus, allerdings stellte sich damals die Frage, ob das Überweisen auf die Ausweise online erfolgen könnte. Dies wäre auch verbunden mit dem unter Punkt 1 gelisteten Anliegen. Gab es zur Waschmaschinen- & Trockner- Situation bereits Änderungen in den Wohnheimen? Wenn das Studierendenwerk keinen Einfluss auf die Transaktionen (/Transaktionsweise) des Studierendenausweises hat, bitte verweisen Sie uns gerne an die entsprechende Stelle.

Weitere Zahlungs- und Auflademöglichkeiten mit dem Studierendenausweis werden in Q1/23 mit dem Kartenhersteller erörtert.

Judith: Verweis auf die bekannte Mail. Erneutes Nachhaken bzgl. der Lieferanten geplant. Keine Nachfragen zum Sprat.

Bericht aus dem Beirat des Sprachenzentrums

[name=Florian Knoch] Die Vizepräsidentin für Diversität und Internationales hat eine Kooperation mit Passau vorgeschlagen, im Rahmen derer manche Sprachkurse abwechselnd von Passau und Bamberg angeboten werden könnten. Frau Drakew- Naperkowski (Leiterin des Sprachenzentrums) begrüßte das in ihrem Bericht.

Die Teilnahme an Sprachkursen ist weiterhin erstaunlich gering mit Ausnahme von Deutsch als Fremdsprache.

Der Tag der offenen Tür wurde nicht gut angenommen, ein Informationsvormittag am Freitag der ersten Vorlesungswoche hingegen schon. Letzterer soll wiederholt werden. Außerdem könnten Schnupperkurse, die es einst in der Innenstadt gab, wiederbelebt werden. Das Akademische Direktorium hat angeregt, eine Handreichung zu den erlaubten Prüfungsformaten zu erstellen. Es gab eine Diskussion, wie die Teilnahme an den Lehrevaluationen motiviert werden könnte. Vorschläge waren unter anderem persönliche Evaluationsgespräche mit den Kursen, Zwischenevaluationen in der Mitte des Semesters zur besseren Verteilung der Evaluationsanfragen und gedruckte, physische Fragebögen.

In Wirtschaftsfranzösisch (Module 3, 5 und 7) kommt es aktuell wieder krankheitsbedingt zu Ausfällen. Ein anderer Lektor versorgt zwei Module über den VC mit Materialien, die zur Vorbereitung auf die Hausarbeit dienen. Für das Niveau A1 wird es voraussichtlich einen Ferienkurs geben. Dieses Angebot ist nicht bei allen Kursen möglich, da die Studierenden die ECTS noch in diesem Semester bräuchten. Eine freiwillige Reduktion der eigenen Arbeitszeit hat die Lektorin im Winter nicht angemeldet. Somit steht kein Geld zur Verfügung, um die Ausfälle angemessen zu kompensieren.

Allgemein ist die finanzielle Situation des Sprachenzentrums schwierig. Damit häufig nachgefragte Kurse angeboten werden können (u.a. Mandarin), wird erwogen, ein abgegrenztes Kursangebot (ggf. Ferienkurse) mit einer Teilnahmegebühr zu belegen und darüber zusätzliche Mittel einzunehmen. Im Gespräch waren 30 bis 40 Euro pro Kurs. Außerdem soll bei den Sprachnachweistests ein geringes Entgelt erhoben werden. Zu der Thematik soll ein Konzept erarbeitet werden.

Anton Gomer hat vorgeschlagen, weitere Sprachstammtische einzurichten. Hierzu könnten die Lektorate koordinieren und Studierende mit der Durchführung beauftragen. Der Vorschlag wurde begrüßt und wird an die Lektorate weitergetragen.

Zuletzt soll noch die Website des Sprachenzentrums eine passende englische Version erhalten.

Nachfragen schriftlich an Flo senden.

Bericht aus dem IuK Beirat

[name=Mario Tews] Der Beirat für Informations - und Kommunikationsbeirat tagte am 30.11.2022 zum 31. Mal. Die für Studierende relevante Informationen sind die folgende:

Citavi/Zotero: Momentan noch in Gremien Beratung, allgemeine Information kommen wahrscheinlich Anfang 2023. Entscheidung gegen Citavi weil: Probleme mit Word an Apple Produkten, Verkauf der Firma 2021 und erneut 2022, problematischer Datenschutz, starker Zurückgang beim Service. Ablauf Campuslizenz: 30.09.2023 danach Unterstützung Zotero. Studierende können selbst Einzellizenzen erwerben. Möglichkeit der Projekt-Übertragung nach Zotero, sowie Schulung und Unterstützung durch IT-Service.

Mittelbau: Campuslizenzen für Online-Lehre

Studierendenvertretung: WLAN-Abdeckung Feki / Erba teilweise schlecht -> Kein Auftrag zur flächendeckenden Versorgung mit WLAN

Die nächste Sitzung findet am 17.05.2022 um 14:15 Uhr, wenn möglich im RZ/02.10, statt

Elena: Citavi funktioniert dann nicht mehr? Mario: Doch, Lizenz läuft noch bis 30. September 2023. --> Datumstippfehler wurde im Bericht geändert.

Sebastian: Sollten E-Mail-Konten deaktiviert werden? Mario: Nein. Sebastian: Nachforschungen anstellen, weshalb es Probleme gibt.

Bericht aus der LAK

[name=LAK Delegation] Die LAK-Delegation hat sich nun neu formiert und wird kommenden Sonntag (15.01.) das erste Mal nach über einem halben Jahr wieder auf einer der LAK-Sitzungen vertreten sein. Auf dieser Sitzung wird der neue Vorsitz für die BayStuve gewählt werden.

Die Sitzung findet an der TH Nürnberg statt und bietet so für Kurzentschlossene die Möglichkeit als Gast mitzukommen! Gebt diese spontane Einladung gerne auch an eure Gruppierungen weiter. Für nähere Informationen wendet euch wie gewohnt an Moritz (@mori2354 bei Telegram).

Wir als LAK-Delegation suchen nämlich weiterhin dringend neue Mitglieder!

Nur mit einer starken Delegation kann der Hochschulstandort Bamberg entsprechend vertreten werden.

Keine Nachfragen.

6. Wahlen und Entsendungen

Keine Kandidaturen auf offene Stellen.

7. Anträge

Antrag INI1: Beauftragung des Sprecher:innenrats zur Regelung des Status "Hochschulgruppe" an der Universität Bamberg

Keine Wortmeldungen zum Antrag INI1.

Keine Enthaltungen, keine Gegenstimmen. Einstimmige Annahme des Antrags INI1. 32 Ja-Stimmen.

8. Termine

Nächste StuPa-Sitzung am 02.02.2023.

Neujahrsempfang der Stadt Bamberg am 21.01.23. Teilnehmende des StuPas:

31.01.2023 Gespräch/Austausch mit der Hochschulleitung. Themen bis zum 19.01.2023 einreichen.

20.01.2023 Kultursplitter von der GuK in der U7 um 19 Uhr.

9. Sonstiges

Beate: Wäre schön, wenn die Referate in der nächsten Sitzung von ihrer Arbeit im Semester berichten.

Vorsitz beendet die Sitzung um 18:52.

Legislatur 2022/23

5stupa2223 - 03.02.2023

Protokoll der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 02.02.2023 bei der es Getränke gibt - Juhu

:::info Protokoll: BAGLS Antragsgrün: https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=consultation%2Findex&consultationPath=5stupa2223 :::

Anwesende Mitglieder

BAGLS

FS GuK

FS HuWi

FS SoWi

FS WIAI

LHG

SDS

RCDS

Senat

USI

:::info Anfang Tagesordnung :::

1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift

Kurze Info: Das RÖfIK macht während dieser Sitzung paar Aufnahmen für die Social Media Präsenz der StuVe, wer was dagegen hat und nicht auf diesen erscheinen will, bitte Bescheid geben.

:::info RÖfIK: Bitte einmal melden, wer nicht auf dem Instagram-Account der StuVe auftauchen will. ::: Antrag auf Wegfall der Antragsfrist bei Urlaubssemestern in Fällen von Krankheiten und der Pflege von Angehöroigen

2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

wurde festgestellt

3. Genehmigung der Tagesordnung

Initiativantrag 1 (TF für die Geschäftsordnung) - Einstimmig angenommen Initiativantrag 2 (Änderung der Grundordnung) - Einstimmig angenommen Initiativantrag 3 (Antrag auf Wegfall der Antragsfrist bei Urlaubssemestern in Fällen von Krankheiten und der Pflege von Angehöroigen) - Einstimmig angenommen, 1 Enthaltung

TO einstimmig angenommen

4. Genehmigung von Protokollen

Protokoll einstimmig angenommen

5. Berichte

B4 Bericht StuPa-Vorsitz

B11 Bericht des Sprecher:innenrates

:::info Anton Reichert ist online dazugekommen :::

B10 Ständige Kommission für Forschung und wissenschaftlichen Nachwuchs

B2 Bericht AntiFa-Ref

B6 Bericht LEB

:::info Paul Rodenbeck ist dazugekommen :::

B1 Bericht Hopo-Ref

B3 Bericht Hiwi-Ref

B5 Bericht RÖfIK

B8 Bericht Öko-Ref

B9 Bericht Gleichstellung-Ref

B7 Vorläufiger Haushaltsplan

6. Wahlen und Entsendungen

Ständige Kommission zur Zertifizierung der Studiengänge (ZeKo)

Wahlausschuss

Referat für Studentisches Leben

Referat für Ökologie

Referat für Öffentlichkeitsarbeit und interne Kommunikation

7. Anträge

A1 Gestaffeltes Semesterticket an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg

[name=LHG] Das Studierendenparlament fordert ein gestaffeltes Semesterticket, welches in 3 Stufen erwerbbar ist: Stufe 1: Ticket Stadt Hier ist im Semesterbeitrag ein ÖPNV Ticket für Bamberg Stadt inkludiert, dies beschränkt sich auch nur auf das Stadtgebiet und die dort fahrenden Busverbindungen. Preisvorstellung: 25-40€

Stufe 2: Ticket VGN Bei diesem ist das gesamte Gebiet des VGN inkludiert. Preisvorstellung: 174€ (Bildungsticket 29€ * 6 Monate)

Stufe 3: Ticket DE Dies beinhaltet das Deutschlandticket mit dem gesamten deutschlandweiten Nahverkehr Preisvorstellung: 294€

Die Zuständigkeit der Einführung einer solchen Staffelung liegt beim Studierendenwerk Würzburg. Vermittlungs- und Ansprechpartner ist von Seiten der Studierendenvertretung Bamberg der AK Semesterticket, in Abwesenheit der Sprecher:innenrat.

Die jeweilig erworbene Stufe sollte per Kürzel (Stadt, VGN, DE) bei Validierung auf den Studierendenausweiß gedruckt werden. Die Ticketstaffelung sind nur pro Semester (Laufzeit 6 Monate) erwerbbar, um dem Studierendenwerk Würzburg Planungssicherheit geben zu können.

Nachfrage

Diskussion

:::info Lisa Brüning (GuK) ist online beigetreten :::

:::info 5 Minuten Pause bis 19:32 Uhr, tatsächlich bis 19:38 Uhr :::

Ä2 (Globalalternative, eingebracht von den BAGLS)

A2 Antrag auf Änderung der Vergabeverfahren von Daten bzw. Themen für Prüfungsleistungen

[name=FS Sowi] Das Studierendenparlament fordert die Universitätsleitung der Universität Bamberg auf, bei dezentral organisierten Prüfungsleistungen, bei Vergabe von Datum bzw. Thema der Prüfungsleistung, ein Ranked-Choice-Voting Verfahren statt des bisher oftmals verwendeten Windhundverfahrens anzuwenden.

Diskussion

Abstimmung

Ini1 Taskforce zur Neufassung der Geschäftsordnung

[name=Sprecher:innenrat] Das Studierendenparlament möge das Referat für Hochschulpolitik beauftragen, eine Taskforce zur Erweiterung und Aktualisierung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments zu koordinieren. Ein Vorschlag für eine neue Fassung soll bis zur ersten Sitzung des Sommersemesters 2023 entstehen und dort diskutiert werden. An diesem Prozess soll allen Interessierten die Beteiligung ermöglich werden.

Diskussion

Abstimmung

Ini2 Übernahme der von der LAK-Delegation vorgeschlagenen Änderung in die GO

[name=Vorsitz StuPa] Das Studierendenparlament der Otto-Friedrich-Universität Bamberg möge dem Universitätsrat sowie dem Senat empfehlen, die vom Vorsitz und dem Wahlamt der Uni Bamberg erarbeiteten Vorschlag der Änderung der Grundordnung hinsichtlich der Wahl der Vertreter:innen in die Bayerische Landesstudierendenvertretung (ehemals: Landes-ASten-Konferenz), anzunehmen und zu implementieren.

Rückfragen

Diskussion

::: info Der Beamer ist aus und Florian schreibt einen Antrag :::

Ä1

Diskssion

Abstimmung über Ini2 mit Ä1

Init3 Antrag auf Wegfall der Antragsfrist bei Urlaubssemestern in Fällen von Krankheiten und der Pflege von Angehörigen

[name= FS SoWi] Das Studierendenparlament fordert die Universitätsleitung der Universität Bamberg auf, die Antragsfristen für Urlaubssemester in Fällen von Krankheit und der Pflege Angehöriger aufzuheben.

Rückfragen

Diskussion

Abstimmung

8. Termine

9. Sonstiges

Finanzbericht

Einnahmen

voraussichtliche Neuzuweisung: 4200 € Ausgaberest 2022: 13.124,91 € Gesamt aus zentralen Mitteln: 17.324,91 €

Verwendungsplan

SpRat: 200 € Büro: 1000 € Ref-Pool: 924,91 € 16 Referate a 950,00 €: 15.200,00 €

Rückfragen

Verabschiedung Sebastian Mech und Nachbesetzung des Vorsitzes

Wahl zum Vorsitz

:::info 10 Minuten Pause ab 20:43 Uhr :::

Wahl zum stellvertretenden Vorsitz

Freie Stelle im StuVe-Büro

Ende der Sitzung um 21:13 Uhr Tschüss

Jetzt wird sich im Rothenschild besoffen

Vorbereitungstreffen (2020)

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 30. Januar 2020

Was soll Grundlage sein?

Was sind wichtige Punkte, die angesprochen werden sollen?

Ausschüsse

Antragsverfahren

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Zu erstellende HowTos

ToDos

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 4. März 2020

StuPa-Vorbereitungstreffen

Anliegen der Fachschaft Huwi

Beschluss zur Verfahrensweise

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Vorsitz

§ 3 Arbeitskreise

§ 4 Stimmrecht und Stimmrechtsübertragungen

§ 5 Rede-, Antrags- und Vorschlagsrecht

§ 6 Hochschulöffentlichkeit

§ 7 Einberufung

§ 8 Ladung

§ 9 Tagesordnung

§ 10 Sitzungsleitung

§ 11 Beschlussfähigkeit

§ 12 Redeliste und -ordnung

§ 13 Anträge und Antragsberatung

§ 14 Initiativanträge

§ 15 Beschlüsse

§ 16 Sitzungsniederschrift

§ 17 Wahlen

§ 18 Wahldurchführung

§ 19 Äußerungen und Anträge zur Geschäftsordnung

§ 20 – 23

Metapunkte

Sonstige Punkte

Weitere Materialien aus anderen GOs

TODOs

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 14. April 2020

Beginn: irgendwann nach 18:00 Uhr
Dabei: Anika Amma, Luis Reithmeier, Christina Markfort, Florian Knoch, Stefan Blümel, Jan Rothacher, Jonas Langlotz, Lena Weber, Tim Gottesleben, Marie Müller

Anmerkung: Beschlüsse wurden fett hervorgehoben.

Allgemeine Vorschläge

Einigkeit zu den beiden Vorschlägen

Rolle des SpRat

Arbeitskreise und Referate

Besetzung und Aufgaben des Vorsitzes

Beschluss: Mindestlösung mit zwei Personen, paritätische Lösung zur Abstimmung geben (paritätisch, direkt/indirekt gewählt)

Aufgaben des Vorsitzes

§ 3 Aufgaben des Studierendenparlamentes

Beschluss: Zusammenfassung zu »Liste der uniweiten Kommissionen«

§ 4 und 5: Referate und Arbeitskreise

§ 6: Stimmrechtsübertragungen

§ 7: Rede-, Antrags und Vorschlagsrecht

Vorschlag:
(3) Rederecht genießen alle immatrikulierten Studierenden der Universität Bamberg.
(4) Weitere Personen können auf Vorschlag des Vorsitzes oder auf Antrag Rederecht erhalten.

Vorschlag (angenommen):
(3) Alle immatrikulierten Studierenden der Universität Bamberg können vom Studierendenparlament angehört werden.
(4) Weitere Personen können auf Vorschlag des Vorsitzes oder auf Antrag angehört werden.

§ 8: Hochschulöffentlichkeit der Sitzung

Beschluss: Personaldebatten bleiben »geheim«; bei Finanzdebatten hätten wir gern Transparenz, warten aber noch auf Antwort vom Justiziariat.

§ 9: Einberufung

Vorschlag:
(2) ¹Das Studierendenparlament ist auf Verlangen von eines Viertels 5 Mitgliedern binnen einer Frist von vierzehn Tagen nach Zugang des Antrages bei dem Vorsitz zu einer außerordentlichen Sitzung einzuberufen. ³Die Ladungsfrist für eine außerordentlichen Sitzung beträgt 7 Tage, die Antragsfrist 5 Tage. ³Der Antrag auf eine außerordentliche Sitzung muss schriftlich gestellt werden und den Beratungsgegenstand sowie eine vorläufige Tagesordnung enthalten.
(3) streichen

angenommener Vorschlag:
(2) ¹Das Studierendenparlament ist auf Verlangen von 8 Mitgliedern binnen einer Frist von vierzehn Tagen nach Zugang des Antrages bei dem Vorsitz zu einer außerordentlichen Sitzung einzuberufen. ³Die Ladungsfrist für eine außerordentlichen Sitzung beträgt 7 Tage, die Antragsfrist 5 Tage. ³Der Antrag auf eine außerordentliche Sitzung muss schriftlich gestellt werden und den Beratungsgegenstand sowie eine vorläufige Tagesordnung enthalten.
(3) streichen

§ 10

angenommener Vorschlag:
(1) Die Ladung zu den Sitzungen des Studierendenparlaments erfolgt unter Angabe der Tagesordnung, des Tagungsortes und der Tagungszeit schriftlich oder elektronisch an die studentische E-Mail-Adresse, soweit hierdurch nicht Belange des Datenschutzes beeinträchtigt werden.

(2) Die Ladung gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn sie spätestens am zehnten Tag vor der Sitzung in die Postauslaufstelle der Universität gegeben oder als E-Mail versandt worden ist.

(3) Vorlagen müssen spätestens acht Tage vor der Sitzung den Mitgliedern zugänglich gemacht werden.

§ 11

§ 12

kein Widerspruch

§ 13

§ 14

Abs. 1 Satz 3: Arm heben kann diskriminierend sein
stattdessen: „meldet sich, in dem sie sich in geeigneter Weise kenntlich macht“

§ 15

kein Widerspruch

kein Widerspruch

Änderungen:

§ 16 Initiativanträge

folgt bei der nächsten Sitzung

nächste Sitzung: 5. Mai um 18 Uhr

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 5. Mai 2020

Zusammenlegung der Arbeitskreise/Referate (Jan, Christina)

Vorschlag

Diskussion

Formulierung

Ergänzung von § 4 um Satz 5 und 6, § 5 Satz 1 entfällt

(5) ¹Das Studierendenparlament kann zur Vorbereitung und zur Unterstützung seiner Arbeit abgesehen von Referaten auch ständige Referate oder nichtständige Taskforces einrichten. ²Aufgaben und Arbeitsbereiche der Referate legt das Studierendenparlament fest.

(6) ¹Referate können Arbeitskreise einberufen, die sich mit spezifischen, das Referat betreffenden, Themen auseinandersetzen.

(6) ¹Die Mitglieder eines Arbeitskreises müssen nicht Mitglieder des Studierendenparlaments sein. ²Ein Arbeitskreis steht allen Studierenden zur Mitarbeit offen.

(7) ¹Das Referat wählt bestimmt eine hauptverantwortliche Person für jeden Arbeitskreis. ²Die hauptverantwortliche Person lädt die Mitglieder des Arbeitskreises mit einer Frist von mindestens 5 Werktagen.

Die Sätze 2 und 3 von § 5 sollen zu den Sätzen 6 und 7 des § 4 werden.

Weitere Diskussion zur Geschäftsordnung

§ 16

Beschluss: Initiativanträge müssen durch mindestens fünf Mitglieder eingebracht werden. (geändert, siehe unten)

Beschluss: Es werden beide Formulierungsmöglichkeiten zur Abstimmung vorgelegt (zwei bzw. fünf Personen für Initiativanträge).

§ 19

Beschluss: »per Stimmzettel« streichen

Beschluss: Formulierungen zur schriftlichen Wahl in § 19 streichen

Beschluss: Jan fragt Loskarn noch einmal, ob das auch für das StuPa gelten wird

§ 20

Beschluss: Jan fragt Loskarn danach

§ 21

Beschluss: Wo bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit vorgesehen ist, soll eine absolute Mehrheit als Voraussetzung ergänzt werden.

§ 23

»… im eigenen Ermessen, es sei denn, dass mindestens ein Drittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder fordert die Entscheidung des Studierendenparlaments fordert.

Nachtrag zu § 5, Absatz 3

bisherige Formulierung:

¹Das Studierendenparlament wählt eine hauptverantwortliche Person für jeden Arbeitskreis. ²Die hauptverantwortliche Person lädt die Mitglieder des Arbeitskreises mit einer Frist von mindestens 5 Werktagen.

Beschluss: Absatz 3 (neu 8) rausnehmen, Arbeitskreise in Abschnitt 2 (neu 7) zu Referaten umbenennen

Formulierungsvorschlag Stefan (und Beschluss):
»Die Referent*innen legen eine*n Hauptverantwortliche*n für die ihnen untergeordneten Arbeitskreise fest.«

Beschluss: Dopplungen vermeiden und an entsprechender Stelle auf GO verlinken

Absatz 4 aus §5 komplett raus

Gendern

Nächstes Treffen: 26.05. um 18 Uhr auf Big Blue Button

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 26. Mai 2020

Anwesende: Anika, Alex N., Duc, Felix, Jan, Josi, Lotta, Marie, Niklas, Sabrina, Luis, Stefan

§ 2, Absatz 2

Luis: Umsetzen der Beschlüsse sollte durch den SpRat geschehen
Luis: (a) rausnehmen, da eine exekutive Aufgabe
Kein Widerspruch => wird herausgenommen

Duc: Vor dem Vorsitz einen Artikel zur Zusammensetzung.
Lotta: Redundant, da schon in Grundordnung
Anika: Redundant ist kein Problem, zumindest Verweis auf Grundordnung.
Niklas: Grundordnung ändert sich auch nicht so oft.
Luis: Auch für Erwähnung, Verweis auf Grundordnung

§ 2, Absatz 3

Niklas: Vorschlag: „§2, Abs. 2 b,c,d,e bleiben von dieser Regelung unberührt.“

Keine Widerspüche. => Wird so übernommen.

§ 3, Absatz 1

Huwi: die fakultätsübergreifenden Angelegenheiten der Studierenden
Jan: Is so aus einem existierenden Gesetzestext

Entscheidung: Kann so bleiben.

§ 4, Absatz 3

Stefan: Wird „rechenschaftspflichtig“ definiert?
Jan/Lotta: Herr Loskarn zufolge ist eine tatsächliche Kontrolle nicht möglich.

Einwand hat sich somit erledigt

§ 4, Absatz 4

Anika: was wenn Referent exmatrikuliert ist?
Jan: derzeit besteht immer noch Zugriff auf E-Mail-Adressen
Anika: Ist das noch gewollt wenn jemand aus der Uni ausgetreten ist, dass der noch Zugriff auf die Mails hat
Man müsste das schon noch einschränken, dass wenn jemand nicht mehr Studi ist das man diesen auch auschließt

Lotta/Niklas: „Im Falle einer Exmatrikulation oder Abwahl übernimmt der Vorsitz Komissarisch die Leitung des Referats.“

Keine Einwände. => Wird so übernommen

§ 4, Absatz 5

Lotta: Haben wir einen Begriff durcheinander gebracht? Sollte das nicht „ständige Arbeitskreise“ heißen?
Stefan: Solle noch weiter präzisiert werden.
Niklas: Änderungsvorschlag:
(5) Das Studierendenparlament kann zur Vorbereitung und zur Unterstützung seiner Arbeit abgesehen von ständigen Referaten weitere Referate einrichten. Referate können aufgabenbezogen als nichtständige Taskforce eingerichtet werden. Aufgaben und Arbeitsbereiche der Referate legt das Studierendenparlament fest.
(6) ¹Referate können Arbeitskreise einrichten. Die Mitglieder eines Arbeitskreises müssen nicht Mitglieder des Studierendenparlaments sein. ²Ein Arbeitskreis steht allen Studierenden zur Mitarbeit offen.

Stefan: Warum können nichtständige Referate nicht nichtständige Referate genannt werden
Niklas: Hier gibt es dann ständige und nichtständige Referate.
Stefan: ist die Unterscheidung nicht ganz klar. Es wäre logischer mit ständigen und nichtständigen Referate geben. Muss es immer ständige Referate geben?

Niklas: ständige R – muss es geben, längerfristige/verpflichtende Existenz, nichtständige kann es geben, weniger langfristig, Taskforces – kurfristig

Jan: unter § 42

Stefan: Es können aufgabenbezogen nichtständige Taskforce eingerichtet werden. in 5 ersetzen --> Das Studierendenparlament kann zur Vorbereitung und zur Unterstützung seiner Arbeit abgesehen von ständigen Referaten weitere Referate einrichten. Es können aufgabenbezogen nichtständige Taskforce eingerichtet werden. Aufgaben und Arbeitsbereiche der Referate legt das Studierendenparlament fest.

Marie: laut der neuen GO gibt es keine festgeschriebenen ständigen Referate mehr
Jan bestätigt das.
Niklas: Einen dritten Satz einfügen, der diese Referate auflistet.

Es sind alle einverstanden das dieser Satz mit hinzugefügt werden.
Auch mit RQSL als eigenem Referat sind alle einverstanden.

§ 4, Absatz 6

Duc: in Absatz 6 wurde dann anders definiert auf Grund der vorrangegangen Änderungen
Vorschlag neuer Satz 1 am Anfang einfügen: „¹Referate können Arbeitskreise einrichten.“

Vorhanden: Die Mitglieder eines Arbeitskreises müssen nicht Mitglieder des Studierendenparlaments sein. ²Ein Arbeitskreis steht allen Studierenden zur Mitarbeit offen.

§ 4, Absatz 7

Lotta: ist es nötig den Absatz 7 extra zu lassen oder kann er in den davor
Duc: würde es am Ende lassen auf Grund der Übersichtlichkeit

§ 5, Absatz 1

Anika: Vorschlag: „Stimmrecht hat
a) jedes direkt gewählte Mitglied und
b) jedes durch die Fachschaften entsandte Mitglied.“

Wird so angenommen

Niklas: Wann ist man Mitglied des Studierendenparlaments?
Anika: Wollten wir am Anfang nicht festlegen, wer Mitglieder des Studierendenparlamentes sind? Dann können wir das am Beginn festlegen

Lotta: In dem Satz ersetzen durch: “alle Mitglieder nach § 40 Abs. 1 Grundordnung”
Keine Einwände

§ 5, Absatz 2

Stefan: Wann darf das StuPa tagen? Wie viele Personen müssen Anwesend sein und wie viele Stimmen müssen anwesend sein?

Lotta: Mehr als die Hälfte der Menschen muss anwesend sein.
lt. GO
Duc: Wird weiter unten noch bei Beschlussfähigkeit geregelt.

Stefan: c) und d) ist nicht Nachverfolgbar diese würden wir gerne Streichen
keiner hat hier Einwände
Lotta: habt ihr gehangen wegen der Stimmrechtsübertragungen?
Stefan: Weil bei Simmrechtsübertragung weniger da sind als stimmen da sind
Lotta: es geht hier schon um die einzelnen Mitglieder

Duc: Bis wann muss man eine Stimmrechtsübertragung haben?
Vorschlag:
„⁴Die Stimmübertragung ist vor Beginn der Sitzung durch Meldung an den Sitzungsvorsitz schriftlich möglich. Stimmrechtsübertragungen werden im Protokoll vermerkt.“

Keine Einwände.

Anika: Ist es sinvoll, eine Begrenzung der Stimmrechtsübertragungen auf ein Stimmrecht?
Niklas: Das ist auf eins Begrenzt in § 5 Absatz 3

§ 6 Absatz 1, Absatz 2

Stefan: Was bedeutet Vorschlagsrecht?
Jan: Wenn du eine Person für eine Amt Vorschlägst
Luis: Es wurde von der früheren Ordunung übernommen
Anika: Es ist nicht dringend Notwendig da man für einen Vorschlag sein Rederecht gebrauchen kann.
Luis: Laut Google ist es dass das ich jemanden Vorschlage.
Felix: Mit dem Rederecht würden dann auch nicht Vorschlagsberechtigte Personen das Recht erhalten Personen Vorzugschlagen
Stefan: deswegen dann drin lassen.

Stefan: Warum haben Referenten ein Antragsrecht ?
Luis: Steht in der GO. Damit sind Personen aus den Referaten gemeint, die sollten auch Anträge stellen können.
Stefan: Dann hat jeder das Recht, einen Antrag zu stellen. Vorschlag “Referent*innen des StuPas haben ein Antragsrecht.”
niklas: Wie besetzt man Referate, wenn nicht durch Vorschlag?
Duc: „nicht-stimmberechtigte Mitglieder“ umfasst alle Personen aus Referaten
Lotta: stattdessen „beratende Mitglieder nach § 40 Abs. 2 GO“

Lotta: was haben wir mit der Frage von Anika gemacht? Wurde das Abschließend besprochen?
Anika: es hat sich etwas vermischt kein klares Ergebnis
Niklas: Wir sollten das Abschließen klären. Er sieht keinen Änderungswunsch wir sollten das so lassen.
Lotta: Bitte „beratend“ statt „nicht-stimmberechtigt“.
Niklas: ist dafür

§ 6 Absatz 3

Stefan: da steht können. Wie wird entschieden ob jemand angehört wird?
Jan: es soll nicht allen ein Rederecht eingeräumt werden --> Sie können Angehört werden haben aber kein Rederecht
Stefan: Vorschlag: “Müssen angehört werden aber ein Zeitvorschalag”
Niklas: Dann bringt man mehr Leute mit und dann hat man sehr viel Zeit. Würde es so lassen
Anika: Kann Stefan verstehen, aber die Inhaltliche Arbeit ist gefährdet, weil dann jeder Studierende kommen kann und dann 3 Minuten reden kann.
Stefan: Es passt dann so
Marie: alle Studies sollten das Rederecht haben. Wenn das nicht sein soll kann in öffentlich und nicht öffentlich unterschieden werden
Niklas: representatives Recht und kein Basisdemokratisches
Jan: Loskan Rederecht haben nur StuPa-Angehörige
Marie:
Anika: Es steht nicht etwa im Text, dass andere nicht gehört werden dürfen, sondern das es im ermessen liegt ob er/sie zu diesem Zeitpunkt angehört wird

Termin für das nächste Treffen

Stefan: Wann soll das fertig sein?
Jan: frühestens 1. Oktober
Anika: Klausurenphase kommt auch bald deswegen lieber kürzere Abstände
Lotta: Stimmt zu Treffen lieber nächste Woche oder in 2 Wochen,
lange Abstände führen zu viel Wieder-einarbeitung
Jan: Vorschlag 5.6.20
Duc: Wollen wir wirklich Freitag? Lieber Donnerstag
Niklas: Nächste Woche Donnerstag
Anika: viele haben noch Vorlesungen Freitag

Termin: Donnerstag, 04.06. 17 Uhr

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 4. Juni 2020

Anwesende: Duc Le, Sabrina Schorr, Jan Rothacher, (SOWI), Anja Brenner (SoWi), Marie Müller, Maxi Rattay (GuK), Florian Knoch (WIAI), Hannah Blaurock (Huwi)

§7 Absatz 2

Duc: Vorschlag Einfügen, dass nur “in begründeten Fällen” die Hochschulöffentlichkeit von der Sitzung ausgeschlossen werden darf
Marie: Begründete Fälle müssten definiert werden
Bestimmte Fälle sollen aufgenommen werden
Marie nach Rücksprache mit Jura-Studi: juristisch sauberer ohne die Formulierung; wenn die Formulierung rein sollte, dann formulieren »in sachlich begründeten Fällen«, dann sollte danach Liste Folgen mit Fällen, in denen das nicht begründet wäre, weil dies kürzer ist als Fälle aufzuzählen, in denen es begründet ist
→ Mail an Herrn Loskarn, was keine begründeten Fälle sind

Vorläufiger neuer Wortlaut: (1) Die Hochschulöffentlichkeit kann in begründeten Fällen von der Sitzung des Studierendenparlaments auf Antrag mit einer Mehrheit von zwei Dritteln ausgeschlossen werden.

§8 Absatz 1

Lotta (über Maxi): Stupa muss mindestens zweimal im Semester einberufen werden (gemäß GO § 39 (8) Satz 1) → wird geändert

§8 Absatz 2

zu Satz (2)
Hannah Blaurock: Antrag auf außerordentliche Sitzung muss an Vorsitz gestellt werden
→ Wird geändert

zu Satz (1)
Duc: Einfügen von “stimmberechtigten” → neuer Satz:

Das Studierendenparlament ist auf Verlangen von acht stimmberechtigten Mitgliedern binnen einer Frist von vierzehn Tagen nach Zugang des Antrages bei dem Vorsitz zu einer außerordentlichen Sitzung einzuberufen.

§9 Absatz (2)

Lotta (über Maxi): laut GO muss das eine Woche vorher erfolgen (GO §39 (6) 2)

§9 Absatz (3)

Hannah Blaurock: Genauere Definition von Vorlagen gewünscht

Sabrina: vorschlag: “Alle Sitzungsvorlagen müssen vor …”

Jan: es werden “Situngsunterlagen” vermerkt

§9 Absatz (1)

an die studentische Emailadresse “der Mitglieder”

§10 Absatz (2)

Hannah: Mehrheiten bei Abstimmungen festlegen
Sabrina: Wird mit einfacher Mehrheit geregelt
Duc: Trennung nötig
Lösung:

(2) Die Genehmigung der Tagesordnung wird vom Studierendenparlament mit einfacher Mehrheit beschlossen.
(3) Das Studierendenparlament kann eine Änderung der Tagesordnung sowie die Aufnahme weiterer Tagesordnungspunkte mit einfacher Mehrheit beschließen.

§11 Absatz (1)

Marie: (1) Die Leitung der Sitzung obliegt dem*der Vorsitzenden in Zusammenarbeit mit einem*einer stellvertretenden Vorsitzenden.

§11 Absatz (2)

Duc: Hausrecht für den Vorsitzenden in eigenen Absatz → wird gestrichen
Jan: fragt bei Loskarn nach, ob wir Menschen von der Sitzung verweisen/ausschließen könnten, ohne das Hausrecht zu besitzen; außerdem, ob die Vorsitzenden das Hausrecht bekommen könnten
(→ wenn Möglich, dann wird Absatz 2 getrennt)
Florian: Vorschlag für den Fall, dass das Verweisen von der Sitzung in Ordnung geht: »… und kann bei (schwerwiegendem) Verstoß gegen diese Geschäftsordnung Mitglieder des Studierendenparlaments der Sitzung verweisen.«

§11 Absatz (5)

Duc: soll gestrichen werden. Sitzungsleitung soll nicht an Dritte abgegeben werden bzw. da der Vorsitz die Leitung inne hat und im Falle von Verhinderung die Stellv. dadurch nicht mehr notwendig

§12 Absatz (2)

Maxi: Verweis auf GO? --> Auf §39 (6) GO wird hingewiesen

Hannah: Mindestens 18 stimmberechtigte Mitglieder müssen Anwesend sein (Mehrheit) --> Wird eingefügt

SoWi(Sabrina & Duc) reichen konkurrierende Umformulierung ein:

(1) ¹Das Studierendenparlament ist beschlussfähig, wenn sämtliche Mitglieder ordentlich geladen und die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. ²Stimmrechtsübertragungen werden dabei für die Feststellung berücksichtigt. ³Ist das Studierendenparlament nicht beschlussfähig, schließt die Sitzungsleitung die Sitzung und der Vorsitz beruft sie innerhalb von 14 Tagen unter Beibehaltung der Tagesordnung neu ein. 4Ist das Studierendenparlament erneut nicht beschlussfähig, schließt die Sitzungsleitung die Sitzung und der Vorsitz beruft sie innerhalb von 7 Tagen unter Beibehaltung der Tagesordnung neu ein. 5In diesem Fall ist das Studierendenparlament ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig. 6Auf diese Bestimmung ist in der Einladung hinzuweisen.

Marie: dagegen, da diese Regelung mit den 7 Tagen zusätzlich ausgenutzt werden kann, um Themen/Sitzungen zu verschleppen

Hannah: Sollte nicht ausgenutzt werden können, weil dafür alle Fachschaften oder politische HSGs sich einig sein müssten, nicht an der Sitzung teilzunehmen

Marie: widerspricht; oft sind nicht alle Mitglieder da bei Sitzungen und es wird knapp mit Beschlussfähigkeit; wenn dann noch zusätzlich Menschis extra nicht kommen, um zu verzögern/Themen zu verschleppen, kann die Regelung mit den 7 Tagen sehr wohl zur Verschleppung dienen

§13 Absatz (1) ff.

Marie: Redeliste(n) abhängig davon, was dann in der GO verabschiedet wird; wieso soll nach Vorschlag SoWi Erstredner*innenliste wegfallen?

Duc: Leute sollen sich doch einfach so melden und werden chronologisch auf die Redeliste gesetzt. Es ist die Aufgabe der Sitzungsleitung zu unterbinden, dass Mitglieder “reden um zu reden” bzw. “sich thematisch im kreis drehen”

Marie: Erstredner*innenliste, damit Diskussion nicht von wenigen Menschis dominiert wird; außerdem, dass Menschen, die sich nicht trauen zu melden, eher dran genommen werden

Maxi: Das ist doch schön und gut aber das ist doch eine dämliche Spielerei

Hannah: stimmt Marie zu

Sabrina: schließt sich Duc und Maxi an

Marie: wiederholt Punkt

Florian: für Erstredner*innenliste

Redelistenart: Muss vom Stupa entschieden werden
Debatten: Bitte berücksichtigen, dass vorschläge in den Fachschaften erarbeitet worden sind und nicht auf persönlichen Meinungen basieren, also, nicht pesönlich Menschen angreifen!

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 12. Juni 2020

Anwesende: Lotta, Hannah (Huwi), Jan (FSR), Marie (Gleichstellungsreferat, KriWi-Ref, Nat./Internat.-Ref, Jusos), Niklas, Sabrina (SOWI), Florian, Anika (WIAI), Christina (Nat./Internat.-Ref, BAGLS)

§ 13

Am Ende muss vereinheitlicht werden, ob wir von einer oder mehreren Redelisten sprechen.

Zu Absatz 2:

Es soll zur Wahl stehen, ob Erstredner*innenlisten geführt werden sollen oder nicht.


§ 14 Absatz (1)

Beschluss für Vorschläge: einen Tag vor der Einladungsfrist oder zwei Tage nach der Einladungsfrist

Formulierung für Absatz 1:
²Alternativ ist ein schriftliches Einreichen beim Vorsitz gestattet.
³Die Vorsitzenden sorgen dafür, dass nicht über das Antragstool eingereichte Anträge zeitnah in das Antragstool eingepflegt werden.

Absatz 14 Absatz (2)

Beschluss: »¹Änderungsanträge sind schriftlich beim Vorsitz oder über …«

»… durch den Vorsitz zur Kenntnis gegeben …«

§ 14 Absatz (5)

Beschluss: »… macht sich das Mitglied des Studierendenparlaments oder der*die Gast*Gästin bei der Sitzungsleitung kenntlich.«

§ 14 Absatz (6)

»Anträge , über die im Studierendenparlament abgestimmt wurde und die eine Mehrheit erhalten haben , …«

§ 14 Absatz 9

kein Komma nach der 8 in »Beschlüsse, die nicht gemäß Absatz 8 mit …«

Metadebatte zur Ankündigung der Sitzungstermine

§ 15

Leerzeichen nach dem Paragraphenzeichen, »Absatz« statt »Abs.«

§ 16 Absatz (1)

Satz 1 Halbsatz 3 (Erläuterung der einfachen Mehrheit) ist redundant → streichen

§ 16 Absatz (4)

»stimmberechtigten und anwesenden« → »anwesenden stimmberechtigten«

Beschluss: Hürde auf sieben Personen erhöhen

§ 16 Absatz (5)

»stimmberechtigten und anwesenden« → »anwesenden stimmberechtigten«

Beschluss zur Aufnahme als Satz 2:
Eine geheime Abstimmung ist bei gleichzeitigem Verlangen nach einer namentlichen Abstimmung unzulässig.

§ 16 Absatz (6)

»Unmittelbar im Anschluss an eine Abstimmung verkündet die Sitzungsleitung das Abstimmungsergebnis.«

»Auf Antrag von mindestens einem Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder muss das Abstimmungsergebnis überprüft werden.«

Sonstiges

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 16. Juni 2020

Anwesende: Lotta Mayer, Jan Rothacher, Florian Knoch, Anika Amma, Niklas Dörner
Beginn: 18:15 Uhr
Ende: 20:00 Uhr

Wer soll Kürzelinhaber*in sein?

Wird dem*der Vorsitzenden des Studierendenparlamentes übertragen.

§ 17 Absatz (1)

Vereinheitlichen.

Ersetzen.

»zeitnah« für die Versendung des Protokolls statt konkreter Tage

Streichen

Neue Formulierung:

(1) Über jede Sitzung ist eine Niederschrift anzufertigen.

(2) Die Niederschrift muss Tag und Ort der Sitzung, eine Anwesenheitsliste, die Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.

(3) ¹In der Niederschrift sollen die Äußerungen der in das Studierendenparlament gewählten Personen nach Namen und Zugehörigkeit zur Statusgruppe aufgenommen werden.
²Personen, die nicht gewählte oder beratende Mitglieder des Studierendenparlaments sind, werden auf Wunsch namentlich im Protokoll genannt und andernfalls im Protokoll als Gäst*innen bezeichnet.
³Abstimmungen über Beschlüsse, Anträge und Änderungsanträge sollen mit der exakten Anzahl an Stimmen der Zustimmung, der Ablehnung sowie der Enthaltung vermerkt sein.

(4) Mitglieder, die in einer nicht geheimen Abstimmung der unterlegenen Seite angehören, können verlangen, dass dies in der Niederschrift vermerkt wird.

(5) Die Niederschrift ist von der Protokollführung und von der Sitzungsleitung zu unterzeichnen.

(6) Protokolle sollen den Mitgliedern zeitnah zugänglich gemacht werden.

(7) ¹Über die Genehmigung der Niederschrift entscheidet das Studierendenparlament mit einfacher Mehrheit. ²Auf Antrag eines Mitglieds kann das Protokoll der vorausgegangenen Sitzung geändert werden.

(8) ¹Der Vorsitz veröffentlicht die Protokolle, nachdem sie genehmigt wurden. ²Personaldebatten sind nicht Teil des öffentlichen Protokolls.

nächste Sitzung: 23. Juni, 18:00 Uhr

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 23. Juni 2020

Anwesende: Jan Rothacher, Alexandra Rader, Niklas Dörner, Anika Amma, Florian Knoch
Beginn: 18:15 Uhr
Ende: 20:28 Uhr

§ 18 Wahlen

Absätze 1 und 2

Absatz 2 wird gestrichen, Absatz 1 wird beibehalten

Absatz 3

Zu erkundigen: Muss die Hürde im dritten Wahlgang auf die relative Mehrheit reduziert werden oder kann auch einfach die absolute Mehrheit forciert werden?

Entschluss für Absatz 3, Satz 2 (neu): Gewählt ist, wer mindestens die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereint.

Absatz 4

Entschluss: In Satz 2 »einfacher« ersetzen durch „absoluter“, in Satz 1 »der Mitglieder des Studierendenparlaments« nach »Zweidrittelmehrheit« einfügen.

Exkurs: Vorsitz des Studierendenparlaments

Paritätische Verteilung und Anzahl der Vorsitzenden sollen nach Abschluss der aktuellen Revision diskutiert werden.

§ 19

Abs. 1 ändern in: »¹Die Sitzungsleitung ernennt anlassbezogen zur Durchführung von Wahlen einen Wahlausschuss. ²Der Wahlausschuss umfasst mindestens zwei, höchstens jedoch vier Personen. ³Er wird vom Studierendenparlament mit einfacher Mehrheit bestätigt.«

Abs. 2 (neu): »Der Wahlausschuss ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl zuständig.«
Abs. 2 (alt) entfällt.

Abs. 3 (neu): »Ausgeschlossen von der Mitgliedschaft im Wahlausschuss sind Kandidierende.«

§ 20

Absatz 1 streichen
alter Absatz 2 erhält einen Punkt am Satzende. Aufzählung einrücken.
Abs. 2: Jeweils den Artikel (ein, eine) streichen.
Abs. 2 lit. c: »ein Zurückziehen« statt Zurückziehung
Abs. 3:
* Jeweils den Artikel (der) streichen. »Antrag auf Vertagung« u. s. w.
* Jeweils Satz 2 ändern in »Die Annahme« statt »Seine Annahme«.
* Jeweils »anwesenden stimmberechtigten» ohne Komma.
* lit. c streichen [Wird unserer Meinung nach von b und d abgedeckt. Anzahl möglichst überschaubar halten.]
* lit. e streichen
* lit. f: »¹Antrag auf Schließung der Redelisten. ²Zur Annahme bedarf es der absoluten Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Studierendenparlaments.«
* lit. g: »Antrag auf Beschränkung der Redezeit. ²Zur Annahme bedarf es der absoluten Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Studierendenparlaments.»
* lit. h: »Antrag auf namentliche Abstimmung gemäß § [???]. ²Zur Annahme bedarf es der absoluten Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Studierendenparlaments.» [Nochmal prüfen, was weiter oben schon geregelt wurde.]
* lit. i: »Antrag auf geheime Abstimmung. ²Zur Annahme bedarf es der absoluten Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Studierendenparlaments.»
* lit. j streichen [Schon in § 18 geklärt.]
* lit. k: »Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit nach § 7 Abs.«
* lit. l: »¹Der Antrag auf Verhandlungspause. ²Seine Annahme führt zu einer höchstens zehnminütigen Pause.«

nächster Termin:
Da nur noch drei Personen anwesend sind, wird der Termin gedoodelt.

Vorbereitungstreffen (2020)

Protokoll vom 2. Juli 2020

Anwesende: Jan Rothacher, Niklas Dörner, Florian Knoch, Marie Müller, Josi Perzl, Lotta Mayer
Beginn: 17:30 Uhr
Ende: 18:30 Uhr

Anmerkung: Die heute behandelten Paragraphen folgen der Nummerierung der überarbeiteten Geschäftsordnung. Paragraph 20 (neu) bezeichnet daher Paragraph 19 (alt)

§ 20 Wahldurchführung

Absatz 1 Satz 1

Florian Die Sitzungsleitung ernennt zur Durchführung der Wahl einen Wahlausschuss, der aus bis zu drei Mitgliedern des Studierendenparlaments besteht.

Absatz 2 Satz 1

Anmerkung: Dieses Thema wurde bereits beim letzten Mal besprochen.

§ 22 Änderung der Geschäftsordnung

Absatz 1

Florian ¹Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung müssen über das Antragstool des Studierendenparlaments oder in schriftlicher Form beim Vorsitz eingereicht werden. (Satz 2 streichen)

Damit endet dieser Durchgang der GO-Revision.

Rückmeldungen von Loskarn zur GO

Sonstiges