Protokoll vom 2. Juli 2020
Anwesende: Jan Rothacher, Niklas Dörner, Florian Knoch, Marie Müller, Josi Perzl, Lotta Mayer
Beginn: 17:30 Uhr
Ende: 18:30 Uhr
Anmerkung: Die heute behandelten Paragraphen folgen der Nummerierung der überarbeiteten Geschäftsordnung. Paragraph 20 (neu) bezeichnet daher Paragraph 19 (alt)
- Marie Metaanmerkung: ScreenReader lesen das Gendersternchen mit vor, daher würde sie die GO noch einmal mit Doppelpunkt gendern
§ 20 Wahldurchführung
Absatz 1 Satz 1
Florian Die Sitzungsleitung ernennt zur Durchführung der Wahl einen Wahlausschuss, der aus bis zu drei Mitgliedern des Studierendenparlaments besteht.
- Florian Mitglieder sollten nicht unbedingt wählende Mitglieder sein → für nicht stimmberechtigte Mitglieder offen halten
Absatz 2 Satz 1
- Florian Verfahren/Wahlgrundsätze festlegen?
- Josi Vorschlag: auf das Hochschulgesetz verweisen?
- Jan Regelung unklar
- Florian steht auch in der GO nicht (zumindest nicht auf den ersten Blick ersichtlich) → Vorschlag zurückgezogen
Anmerkung: Dieses Thema wurde bereits beim letzten Mal besprochen.
§ 22 Änderung der Geschäftsordnung
Absatz 1
Florian ¹Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung müssen über das Antragstool des Studierendenparlaments oder in schriftlicher Form beim Vorsitz eingereicht werden. (Satz 2 streichen)
Damit endet dieser Durchgang der GO-Revision.
Rückmeldungen von Loskarn zur GO
- Jan nach der Rückmeldung wurde die hart quotierte Redeliste gestrichen
- Marie es gibt ein Verfassungsgerichtsurteil, das sagt, dass harte Quotierungen in Vereinen nicht grundgesetzwidrig sind
- https://www.bundestag.de/resource/blob/556776/1d09f7fb98305d183bfb30ac15c1d3d7/wd-3-080-18-pdf-data.pdf (bezieht sich allgemein auf Quoten)
- Amtsgericht Charlottenburg hat hart quotierte Redeliste nicht kassiert
- Jan wird noch einmal an Loskarn gegeben
- Lotta bei der letzten Novellierung der Grundordnung gab es Probleme mit der Überprüfung durch Loskarn, zweite Prüfung erfolgte dann durch Herrn Friedrich (Referent der Kanzlerin) → ist ggf. für eine Geschäftsordnung nicht nötig?
- Jan fertige GO wird erneut von Loskarn geprüft
Sonstiges
- Jan Rückmeldungen zu der Aufgabenteilung zwischen StuPa und SpRat wurden von anderen Unis angefragt
- Lotta on behalf of Luis:
Als TOP für die nächste Sitzung fände ich es gut, wenn wir uns mal überlegen wie wir Fachschaften und politische HSGen auch informell n bisschen näher bringen können, damit wir dann entspannt in Stupa und Sprat starten können ?
- Lotta Umsetzung unklar
- Josi Get Together wäre sicher nicht schlecht, aber da müsste Luis mal seine Ideen vorstellen
- Jan Brauchen wir eine weitere Sitzung?
- Josi wäre vermutlich erst nach der Wahl sinnvoll
- Jan Rückmeldungen zu der Aufgabenteilung zwischen StuPa und SpRat wurden von anderen Unis angefragt
- Lotta Es wäre sinnvoll, wenn das Gremium ein wenig selbst zu sich findet. Anregungen sind hilfreich, aber wir sollten nicht zu viel festlegen.
- Florian Wie sieht es mit HowTos aus? Aus dem ersten Protokoll:
- Protokollführung (Christina, Jan) → halb fertig, soll bis nächste Woche fertig werden
- Sitzungsleitung → grundsätzlich sinnvoll, kann aber auch im Prozess erstellt werden
- Wissensmanagement (Florian) → bisher noch nicht bearbeitet, wird nicht weiter verfolgt
- Archiv (aus dem Wissen bisheriger Funktionsträger*innen)
- für die verschiedenen Gremien, insbesondere wer mit wem sprechen muss
- ein SharePoint mit Übersichten zu den verschiedenen Gremien soll es im FSR schon geben
- wird dann aufgenommen
- Jan Finanzsachen sollen noch geregelt werden
- Josi Rechnungen sind häufig bei der GuK gelandet, vermutlich wegen eines Schilds »Studierendenvertretung« vor der U11 → würde ggf. auch mit Sachen fürs StuPa geschehen
- Jan können wir gern mal ansprechen und regeln (ggf. über die Poststelle)
- Jan der StuPa-Vorsitz soll die Mitarbeiter*innen des Büros anstellen
- Jan braucht es einen zweiten internen VC-Kurs fürs StuPa?
- Florian Dateien wie HowTos etc. sollten besser ins Wiki gestellt werden
- Jan Was passiert mit den Emails?
- Florian Weiterleitung von FSR/Konvent an StuPa wäre sinnvoll
- Josi
- Jan Emailadressen (stupa.stuve@uni-bamberg.de und sprat.stuve@uni-bamberg.de) wurden beantragt
- Lotta sendet noch FSR-Überlebenskunst weiter an Jan