Protokoll vom 5. Mai 2020

Zusammenlegung der Arbeitskreise/Referate (Jan, Christina)

Vorschlag

Diskussion

Formulierung

Ergänzung von § 4 um Satz 5 und 6, § 5 Satz 1 entfällt

(5) ¹Das Studierendenparlament kann zur Vorbereitung und zur Unterstützung seiner Arbeit abgesehen von Referaten auch ständige Referate oder nichtständige Taskforces einrichten. ²Aufgaben und Arbeitsbereiche der Referate legt das Studierendenparlament fest.

(6) ¹Referate können Arbeitskreise einberufen, die sich mit spezifischen, das Referat betreffenden, Themen auseinandersetzen.

(6) ¹Die Mitglieder eines Arbeitskreises müssen nicht Mitglieder des Studierendenparlaments sein. ²Ein Arbeitskreis steht allen Studierenden zur Mitarbeit offen.

(7) ¹Das Referat wählt bestimmt eine hauptverantwortliche Person für jeden Arbeitskreis. ²Die hauptverantwortliche Person lädt die Mitglieder des Arbeitskreises mit einer Frist von mindestens 5 Werktagen.

Die Sätze 2 und 3 von § 5 sollen zu den Sätzen 6 und 7 des § 4 werden.

Weitere Diskussion zur Geschäftsordnung

§ 16

Beschluss: Initiativanträge müssen durch mindestens fünf Mitglieder eingebracht werden. (geändert, siehe unten)

Beschluss: Es werden beide Formulierungsmöglichkeiten zur Abstimmung vorgelegt (zwei bzw. fünf Personen für Initiativanträge).

§ 19

Beschluss: »per Stimmzettel« streichen

Beschluss: Formulierungen zur schriftlichen Wahl in § 19 streichen

Beschluss: Jan fragt Loskarn noch einmal, ob das auch für das StuPa gelten wird

§ 20

Beschluss: Jan fragt Loskarn danach

§ 21

Beschluss: Wo bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit vorgesehen ist, soll eine absolute Mehrheit als Voraussetzung ergänzt werden.

§ 23

»… im eigenen Ermessen, es sei denn, dass mindestens ein Drittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder fordert die Entscheidung des Studierendenparlaments fordert.

Nachtrag zu § 5, Absatz 3

bisherige Formulierung:

¹Das Studierendenparlament wählt eine hauptverantwortliche Person für jeden Arbeitskreis. ²Die hauptverantwortliche Person lädt die Mitglieder des Arbeitskreises mit einer Frist von mindestens 5 Werktagen.

Beschluss: Absatz 3 (neu 8) rausnehmen, Arbeitskreise in Abschnitt 2 (neu 7) zu Referaten umbenennen

Formulierungsvorschlag Stefan (und Beschluss):
»Die Referent*innen legen eine*n Hauptverantwortliche*n für die ihnen untergeordneten Arbeitskreise fest.«

Beschluss: Dopplungen vermeiden und an entsprechender Stelle auf GO verlinken

Absatz 4 aus §5 komplett raus

Gendern

Nächstes Treffen: 26.05. um 18 Uhr auf Big Blue Button


Version #1
Erstellt: 21 Februar 2023 16:55:34 von Florian
Zuletzt aktualisiert: 21 Februar 2023 16:56:23 von Florian