5stupa2223 - 03.02.2023

Protokoll der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 02.02.2023 bei der es Getränke gibt - Juhu

:::info Protokoll: BAGLS Antragsgrün: https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=consultation%2Findex&consultationPath=5stupa2223 :::

Anwesende Mitglieder

BAGLS

• Minja Bosien
• Anna Rode
• Nicole Rupp
• Benedikt Siebauer <- Paula Müller
• Christina Summerer <- Laureen Grupp

FS GuK

• Maximilian Rattay <- Alina Kluger

FS HuWi

• Julius Mingers
• Theresa Müller
• Mario Tews <- Elena Buß

FS SoWi

• Pascal Beisel <- Giuliano Wurster
• Leonhard Hirler
• Carolin Schmuck

FS WIAI

• Christian Albrecht
• Katharina Ernst <- Julia Halbritter
• Jochen Mehlich

LHG

• Lysander Buntfuß

SDS

• Sebastian Mech <- Miriam Bernhard

RCDS

• Jule Scheuring

Senat

• Beate Conrad <- Judith Steinbrecher

USI

• In-Yu Kim <- Justus Wilberg
• Felix Schweizer

:::info Anfang Tagesordnung :::

1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift

Kurze Info: Das RÖfIK macht während dieser Sitzung paar Aufnahmen für die Social Media Präsenz der StuVe, wer was dagegen hat und nicht auf diesen erscheinen will, bitte Bescheid geben.

:::info RÖfIK: Bitte einmal melden, wer nicht auf dem Instagram-Account der StuVe auftauchen will. ::: Antrag auf Wegfall der Antragsfrist bei Urlaubssemestern in Fällen von Krankheiten und der Pflege von Angehöroigen

2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

wurde festgestellt

3. Genehmigung der Tagesordnung

Initiativantrag 1 (TF für die Geschäftsordnung) - Einstimmig angenommen Initiativantrag 2 (Änderung der Grundordnung) - Einstimmig angenommen Initiativantrag 3 (Antrag auf Wegfall der Antragsfrist bei Urlaubssemestern in Fällen von Krankheiten und der Pflege von Angehöroigen) - Einstimmig angenommen, 1 Enthaltung

TO einstimmig angenommen

4. Genehmigung von Protokollen

Protokoll einstimmig angenommen

5. Berichte

B4 Bericht StuPa-Vorsitz

B11 Bericht des Sprecher:innenrates

:::info Anton Reichert ist online dazugekommen :::

B10 Ständige Kommission für Forschung und wissenschaftlichen Nachwuchs

B2 Bericht AntiFa-Ref

B6 Bericht LEB

:::info Paul Rodenbeck ist dazugekommen :::

B1 Bericht Hopo-Ref

B3 Bericht Hiwi-Ref

B5 Bericht RÖfIK

B8 Bericht Öko-Ref

B9 Bericht Gleichstellung-Ref

B7 Vorläufiger Haushaltsplan

• Florian WIAI: Frage, ob über 2022 oder 2023 Finanzplan vorgestellt werden sollte?
• Julian Megerle ist leider nicht anwesend, Büro
• Pascal (SOWI): Warum kann der Plan noch nicht abgeschlossen werden?
• Florian WiAI: Schwierigkeit der Planbarkeit der Finanzen wegen der spät eintreffenden Zuweisung Ende des Sommers
• Paul BAGLS: Die Uni bekommt Mittel aus 2 Quellen: einerseits vom Freistaat Bayern (Juni/Juli), anderersteits von der Uni (Rückmeldung am 6.2.) selbst

6. Wahlen und Entsendungen

Ständige Kommission zur Zertifizierung der Studiengänge (ZeKo)

• studentische Person müsste noch in die ZeKo – Zertifizierungskommission – entsendet werden
• Vorschlag: Lora Todorova (SoWi)
• einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt

Wahlausschuss

• Vorschlag: Alex Roob (HuWi)
• einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt
• Vorschlag Ersatzvertretung: Lysander Buntfuß (LHG)
• einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt

Referat für Studentisches Leben

• Vorschlag: Ronja Strehle (SDS)
• einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt

Referat für Ökologie

• Vorschlag: Antonia Friedl (BeBi)
• einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt

Referat für Öffentlichkeitsarbeit und interne Kommunikation

• Jochen Mehlich (WIAI)

7. Anträge

A1 Gestaffeltes Semesterticket an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg

[name=LHG] Das Studierendenparlament fordert ein gestaffeltes Semesterticket, welches in 3 Stufen erwerbbar ist: Stufe 1: Ticket Stadt Hier ist im Semesterbeitrag ein ÖPNV Ticket für Bamberg Stadt inkludiert, dies beschränkt sich auch nur auf das Stadtgebiet und die dort fahrenden Busverbindungen. Preisvorstellung: 25-40€

Stufe 2: Ticket VGN Bei diesem ist das gesamte Gebiet des VGN inkludiert. Preisvorstellung: 174€ (Bildungsticket 29€ * 6 Monate)

Stufe 3: Ticket DE Dies beinhaltet das Deutschlandticket mit dem gesamten deutschlandweiten Nahverkehr Preisvorstellung: 294€

Die Zuständigkeit der Einführung einer solchen Staffelung liegt beim Studierendenwerk Würzburg. Vermittlungs- und Ansprechpartner ist von Seiten der Studierendenvertretung Bamberg der AK Semesterticket, in Abwesenheit der Sprecher:innenrat.

Die jeweilig erworbene Stufe sollte per Kürzel (Stadt, VGN, DE) bei Validierung auf den Studierendenausweiß gedruckt werden. Die Ticketstaffelung sind nur pro Semester (Laufzeit 6 Monate) erwerbbar, um dem Studierendenwerk Würzburg Planungssicherheit geben zu können.

Nachfrage

• eingebracht von Lysander Buntfuß (LHG)
• Sebastian: an wen richtet sich der Antrag? Studiwerk, Unileitung, …?
• Lysander: früher gab es einen AK Semesterticket, der Ping Pong mit dem Studiwerk gespielt hat; aktuell Umbruchphase wegen des 49- oder 29-Euro-Tickets; wahrscheinlich Studiwerk
• Paul: man würde dann ankreuzen, welches Ticket man haben möchte?
• Lysander: genau; vielleicht etwas optimistisch; könnte man beim Rückmelden mit in den Betreff schreiben; dann zwar für sechs Monate gebunden, vermeidet aber Doppelkauf
• Paul: Ist das Bamberg-Ticket nicht obsolet, wenn das 49-Euro-Ticket kommt?
• Beate: Studiwerk meinte im Dezember, dass ein 49-Euro-Ticket nur optional buchbar wäre und nicht automatisch das Ticket ersetzen würde
• Benedikt: macht der Antrag dann jetzt Sinn?
  • Lysander: sonst haben wir gar keine Gesprächsgrundlage
• Benedikt: Optionen für ein solidarisches Ticket?
• Katharina: Wie ist das anderswo? In Freiburg ggf. ähnlich.
  • Lysander: jede Uni in Bayern hat eine eigene Beschlusslage
• Beate: bei Entscheidung für Stufe 2 oder 3 – Geld landet komplett bei den Verkehrsbetrieben, keine Solidarleistung mehr?
  • Lysander: doppelt zahlen sollte vermieden werden; optimistische Hoffnung, dass der generelle Ticketverkauf sich ändert

Diskussion

• Florian: Wir haben doch die letzten Jahre auch noch nichts herausgeholt, warum jetzt? viele Variablen noch offen, Solidarbeitrag noch nicht ausreichend diskutiert
  • Lysander: besser ein Vorschlag und Verhandlungen als gar nichts, Preisvorstellungen könnte man auch raus nehmen
• Mario: grundsätzlich ist es sinnvoll, jetzt etwas anzustoßen
  • Lysander: Preisvorstellung rausnehmen ist wahrscheinlich ein guter Kompromiss
• Nicole: Wenn wir es ändern, sollte Solidarbeitrag bestehen bleiben → aktiv in Änderungsantrag formulieren
  • Lysander: Doppelzahlung sollte vermieden werden
• Paul: Es gäbe zu viele offene Variablen. Eine Gesprächslage zu haben wäre gut. Interessant wären Deadlines.
  • Lysander: es gab einen AK Semesterticket, könnte man wiederbeleben, Emails schreiben für Gesprächstermine
• Paul: Änderung dahingehend, dass wir noch konkreter werden können und noch keine Staffelung einbauen?
• Flo: Studierendenwerk möchte es als freiwillige Zusatzoption erhalten, Arbeitsgruppe könnte zwei Vorschläge erarbeiten → StuPa könnte entsprechendes Referat mit der Ausarbeitung beauftragen
• Beate: Das 49-Euro-Ticket müsste optional dazugekauft werden. Es gibt Gespräche über ein 29-Euro-Ticket für Studierende. Könnte Semesterticket ablösen
• Lora: Zusammensetzen mit den restlichen StuPas aus der Region?
  • Lysander: Austausch ist gut, aber gemeinsame Lösungen für alle Verkehrsverbünde ist utopisch; solidarisches Bayern-Ticket ist schwierig für diejenigen, die gar nicht durch die Gegend pendeln, wäre für die Debatte interessant
• Sebastian: Diskussion nicht zielführend, Globalalternative: Taskforce Semesterticket, Antrag könnte man verschieben und in der Hinterhand behalten
• Paul: BAGLS-Fraktion möchte Änderungsantrag stellen - Taskforce zum Thema einsetzen
  • Lysander: Gegenrede, Taskforce würde zum selben Ergebnis kommen wie LHG

:::info Lisa Brüning (GuK) ist online beigetreten :::

• Ronja: war mal im AK Semesterticket, hat die Anmerkungen schon einmal gehört, gibt gern Materialien weiter
• Florian: Es wird andere Vorschläge geben, vielleicht an ein Referat delegieren (HoPo oder Kommunales)
• Tina: Frage, wer alles im Referat Kommunales ist.
• Jochen: bietet an, in die Mails zu gucken
• Jochen: GO-Antrag auf 5 Minuten Pause

:::info 5 Minuten Pause bis 19:32 Uhr, tatsächlich bis 19:38 Uhr :::

Ä2 (Globalalternative, eingebracht von den BAGLS)

• keine Wortmeldungen, LHG übernimmt den Antrag
• Abstimmung: einstimmig, ohne Gegenstimmen, angenommen (Das HoPo-Referat freut sich über die Aufgabe und Unterstützung; 07.02.2023 um 12.00 Uhr)

A2 Antrag auf Änderung der Vergabeverfahren von Daten bzw. Themen für Prüfungsleistungen

[name=FS Sowi] Das Studierendenparlament fordert die Universitätsleitung der Universität Bamberg auf, bei dezentral organisierten Prüfungsleistungen, bei Vergabe von Datum bzw. Thema der Prüfungsleistung, ein Ranked-Choice-Voting Verfahren statt des bisher oftmals verwendeten Windhundverfahrens anzuwenden.

Diskussion

• Mario: soll das dann auch gleich noch auf Hochschulsport ausgeweitet werden?
• Tina: Antrag super, bei Hochschulsport schwierig, wenn es nur begrenzte Plätze gibt
• Pascal: Hochschulsport eigene Problematik, besser zweiter Antrag
• Anmerkung Sebastian: würde dann in der nächsten Sitzung behandelt
• Lysander: oder Umlaufverfahren

Abstimmung

• einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

Ini1 Taskforce zur Neufassung der Geschäftsordnung

[name=Sprecher:innenrat] Das Studierendenparlament möge das Referat für Hochschulpolitik beauftragen, eine Taskforce zur Erweiterung und Aktualisierung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments zu koordinieren. Ein Vorschlag für eine neue Fassung soll bis zur ersten Sitzung des Sommersemesters 2023 entstehen und dort diskutiert werden. An diesem Prozess soll allen Interessierten die Beteiligung ermöglich werden.

Diskussion

• Lysander: da möge sich gern jede:r beteiligen

Abstimmung

• angenommen bei zwei Gegenstimmen

Ini2 Übernahme der von der LAK-Delegation vorgeschlagenen Änderung in die GO

[name=Vorsitz StuPa] Das Studierendenparlament der Otto-Friedrich-Universität Bamberg möge dem Universitätsrat sowie dem Senat empfehlen, die vom Vorsitz und dem Wahlamt der Uni Bamberg erarbeiteten Vorschlag der Änderung der Grundordnung hinsichtlich der Wahl der Vertreter:innen in die Bayerische Landesstudierendenvertretung (ehemals: Landes-ASten-Konferenz), anzunehmen und zu implementieren.

Rückfragen

• eingebracht von Sebastian
  • Einschränkung: nur gewählte Mitglieder der Studierendenvertretung könnten dort rein gewählt werden
  • konkrete Zahl soll Debattengegenstand bei uns werden
  • Bei Rücktritten soll nachgewählt werden
  • Bis in 3 Monaten sollen Änderungen implementiert sein
• Lysander: Wurde mit der UL, nicht nur mit dem Wahlamt Rücksprache gehalten? Die Kanzlerin hatte zuletzt von einer Änderung der Wahlordnung gesprochen
  • Sebastian: Herr Kammerl meinte es sei mit Kanzlerin abgesproche
• Lysander: bitte Email an die Kanzlerin schicken

Diskussion

• Julius: ad Nachwuchssuche – ist bei der letzten LAK-Sitzung mit Moritz gewesen; will sich gern weiter vorbereiten, bevor er entsandt wird, hat also Interesse
• Lysander: früher waren auch Gäste erlaubt, notwendig dass das geregelt ist?
• Sebastian: Dies muss nicht geregelt sein
• Florian: Beobachtet LAK aus dem Augenwinkel ;) Bamberger Delegation war aktiv, da jede/r Student/in mitwirken konnte (z.B. da Sitzungen in verschiedenen Städten stattfinden, zu denen man reisen muss). Jede entsendete Person ist legitimiert. Teilsatz 3 streichen. Jede/r Wahlberechtigte sollte berechtigt sein, Teil der LAK zu sein.
• Sebastian entschuldigt sich für sein stümperhaftes Vorgehen <3

::: info Der Beamer ist aus und Florian schreibt einen Antrag :::

Ä1

• Vorsitz übernimmt Änderungsantrag

Diskssion

• kein Redebedarf

Abstimmung über Ini2 mit Ä1

• einstimmig, ohne Gegenstimmen, angenommen

Init3 Antrag auf Wegfall der Antragsfrist bei Urlaubssemestern in Fällen von Krankheiten und der Pflege von Angehörigen

[name= FS SoWi] Das Studierendenparlament fordert die Universitätsleitung der Universität Bamberg auf, die Antragsfristen für Urlaubssemester in Fällen von Krankheit und der Pflege Angehöriger aufzuheben.

Rückfragen

• Lysander: Urlaubssemester könnten im Sozialgesetzbuch geregelt sein, das kann die Uni schwer ändern, habt ihr da nachgeforscht?
  • Pascal: bisher nicht
• Tina: Teilt Erfahrung, dass in Thüringen Urlaubssemester mit Vorlage von entsprechenden Dokumenten genehmigt wurde

Diskussion

• kein Diskussionsbedarf

Abstimmung

• eine Gegenstimme, fünf Enthaltungen → angenommen

8. Termine

• 7.2.2023, 12 Uhr: Koordinierungs-Treffen des Referats für Hochschulpolitik (die Arbeitskreise zum Semesterticket und der GO werden sich im Anschluss separat treffen)
• 5.2.2023, 17 Uhr: JIBA-Treffen, Anstoßen auf Abschluss der Untere-Brücke-Thematik und Diskussion zu öffentlicher Raum in Bamberg, Hofcafé
• 14.2.2023, 18 Uhr c.t.: Gespräch mit Prof. Fischbach zum Hochschulgruppenstatus. Damit kann das StuPa seine Liebe zum Präsidenten ausdrücken #Valentinstag
• 8.3.2023, Internationaler feministischer Kampftag mit Aktionen u.a. von FB8M, Gleichstellungsreferat...
• 4.3.2023: Vernetzungstreffen mit der StuVe Würzburg (bei Interesse beim SpRat melden)

9. Sonstiges

Finanzbericht

• Mac: Update zum Finanzplan:
• geht um vorläufigen Haushalt von 2023
• Zuweisung kommt voraussichtlich Mitte Juli

Einnahmen

voraussichtliche Neuzuweisung: 4200 € Ausgaberest 2022: 13.124,91 € Gesamt aus zentralen Mitteln: 17.324,91 €

Verwendungsplan

SpRat: 200 € Büro: 1000 € Ref-Pool: 924,91 € 16 Referate a 950,00 €: 15.200,00 €

Rückfragen

• Florian: Wie viel des Budgets fürs Büro wurde ausgegeben?
  • Mac: Nur für den Drucker (458€). Die Summe ist halt standartmäßig drin.
• Paul: Sind das die Töpfe des Freistaats Bayern?
  • Mac: Ja
• Florian: geben wir ca. 4000€ pro Jahr im Schnitt davon aus?
  • Mac: ja, mal mehr mal weniger. Wegen Corona war es auch mal weniger, wird aber jetzt auch wieder mehr.
• Florian: Hintergrund war dass wir vorraussichtlich dem Sprachenzentrum und der Bibliothek viel Geld streichen
• Beate: Je mehr wir beantragen, desto weniger kriegen andere?
  • Florian: Studienzuschüsse sind kompliziert
    • werden nach einem gewissen Schlüssel (je Studi) an Fakultäten und zentrale Einrichtungen gegeben
    • der Rest wird unter Antragsteller:innen aufgeteilt
    • aktuell werden da immer mehrere 100.000 Euro bei der Bibliothek und dem Sprachenzentrum nicht bewilligt
• Daniel: Wir rechnen mit einem Verbrauch wie er vor Corona war (wesentlich höher als gerade gebraucht)
  • Florian: Überträge gehen wieder in den großen Topf -> es wäre gut zu wissen, aus welchen Töpfen wir Ausgaben hatten. Wir haben wahrscheinlich doppelt so viel Geld wie wir eigentlich brauchen (also, im RÖfIK)
• Paul: Sollen wir also Geld an andere abgeben, die es nötiger haben?
  • Florian: Würde gerne Transparenz darüber haben, wofür wir unser Geld tatsächlich ausgeben
• Lysander: Stimmt zu, ordentliche Kostenaufstellung sehr sinnvoll, aber trotzdem: nicht Hals über Kopf Mittel nicht annehmen. Mal schauen, was wir in einem der ersten NAch-Corona-Semester überhaupt ausgeben. Wichtig, um zusätzliche Kosten durch neue Projekte zu decken. Finanzaufstellung in anderem Rahmen besprechen.
  • Mac: kein Automatismus, dass Studierende in der Kommission paritätisch besetzt ind. Mittel sollen uns zugute kommen, gemessen an anderen Beiträgen sind unserer gering. Zentrale Mittel bekommen wir unabhängig von Studienzuschussmitteln. Neuzuweisungen bei Studienzuschussmitteln 10.000. Bedarf geht weit auseinanduer, Verhandlungsphase, wo Mittel abgeben könnten. Interesse aller, dass Referate handlungsfähig sind und Projekte machen können.
• Florian: Anregung, dass zu Ende des Vorjahres ausführlicher Bericht über Einnahmen und Ausgaben. Dann Diskussion darüber, was das Stupa eigentlcih will und was nicht. Zurückstecken schwierig, aber ganze Uni ist auch nicht super aufgestellt. Vorschlag: Einmal im Jahr Haushaltsdebatte im StuPa.

Verabschiedung Sebastian Mech und Nachbesetzung des Vorsitzes

• Sebastian bekommt feierlich den Pokal für die kürzeste StuPa-Sitzung aller Zeiten
• Sebastian hatte sehr viel Spaß als StuPa-Vorsitz und wird von Jochen unterbrochen als alle zu weinen begonnen haben.
• Sebastian tritt zurück

Wahl zum Vorsitz

• Wahlleitung: Sebastian Mech und Florian Knoch
• Lysander schlägt Jochen Mehlich (WIAI) vor
• 30 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen -> Gewählt zum Vorsitzenden

:::info 10 Minuten Pause ab 20:43 Uhr :::

Wahl zum stellvertretenden Vorsitz

• Wahlleitung: Sebastian Mech und Florian Knoch
• Nicole Rupp schlägt Nicole Rupp (Bagls)vor
• 28 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 2 nicht-abgegebene-Stimmen -> Gewhält zur stellvertretenden Vorsitzenden

Freie Stelle im StuVe-Büro

• Mac verlässt das Büro. Dieses muss mit 40 Stunden im Monat neu besetzt werden.

Ende der Sitzung um 21:13 Uhr Tschüss

Jetzt wird sich im Rothenschild besoffen