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Protokoll vom 2. Juli 2020

Anwesende: Jan Rothacher, Niklas Dörner, Florian Knoch, Marie Müller, Josi Perzl, Lotta Mayer
Beginn: 17:30 Uhr
Ende: 18:30 Uhr

Anmerkung: Die heute behandelten Paragraphen folgen der Nummerierung der überarbeiteten Geschäftsordnung. Paragraph 20 (neu) bezeichnet daher Paragraph 19 (alt)

  • Marie Metaanmerkung: ScreenReader lesen das Gendersternchen mit vor, daher würde sie die GO noch einmal mit Doppelpunkt gendern

§ 20 Wahldurchführung

Absatz 1 Satz 1

Florian Die Sitzungsleitung ernennt zur Durchführung der Wahl einen Wahlausschuss, der aus bis zu drei Mitgliedern des Studierendenparlaments besteht.

  • Florian Mitglieder sollten nicht unbedingt wählende Mitglieder sein → für nicht stimmberechtigte Mitglieder offen halten

Absatz 2 Satz 1

  • Florian Verfahren/Wahlgrundsätze festlegen?
  • Josi Vorschlag: auf das Hochschulgesetz verweisen?
  • Jan Regelung unklar
  • Florian steht auch in der GO nicht (zumindest nicht auf den ersten Blick ersichtlich) → Vorschlag zurückgezogen

Anmerkung: Dieses Thema wurde bereits beim letzten Mal besprochen.

§ 22 Änderung der Geschäftsordnung

Absatz 1

Florian ¹Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung müssen über das Antragstool des Studierendenparlaments oder in schriftlicher Form beim Vorsitz eingereicht werden. (Satz 2 streichen)

Damit endet dieser Durchgang der GO-Revision.

Rückmeldungen von Loskarn zur GO

  • Jan nach der Rückmeldung wurde die hart quotierte Redeliste gestrichen
  • Marie es gibt ein Verfassungsgerichtsurteil, das sagt, dass harte Quotierungen in Vereinen nicht grundgesetzwidrig sind
  • Jan wird noch einmal an Loskarn gegeben
  • Lotta bei der letzten Novellierung der Grundordnung gab es Probleme mit der Überprüfung durch Loskarn, zweite Prüfung erfolgte dann durch Herrn Friedrich (Referent der Kanzlerin) → ist ggf. für eine Geschäftsordnung nicht nötig?
  • Jan fertige GO wird erneut von Loskarn geprüft

Sonstiges

  • Jan Rückmeldungen zu der Aufgabenteilung zwischen StuPa und SpRat wurden von anderen Unis angefragt
  • Lotta on behalf of Luis:

    Als TOP für die nächste Sitzung fände ich es gut, wenn wir uns mal überlegen wie wir Fachschaften und politische HSGen auch informell n bisschen näher bringen können, damit wir dann entspannt in Stupa und Sprat starten können 😇

    • Lotta Umsetzung unklar
    • Josi Get Together wäre sicher nicht schlecht, aber da müsste Luis mal seine Ideen vorstellen
  • Jan Brauchen wir eine weitere Sitzung?
    • Josi wäre vermutlich erst nach der Wahl sinnvoll
  • Jan Rückmeldungen zu der Aufgabenteilung zwischen StuPa und SpRat wurden von anderen Unis angefragt
    • Lotta Es wäre sinnvoll, wenn das Gremium ein wenig selbst zu sich findet. Anregungen sind hilfreich, aber wir sollten nicht zu viel festlegen.
  • Florian Wie sieht es mit HowTos aus? Aus dem ersten Protokoll:
    • Protokollführung (Christina, Jan) → halb fertig, soll bis nächste Woche fertig werden
    • Sitzungsleitung → grundsätzlich sinnvoll, kann aber auch im Prozess erstellt werden
    • Wissensmanagement (Florian) → bisher noch nicht bearbeitet, wird nicht weiter verfolgt
    • Archiv (aus dem Wissen bisheriger Funktionsträger*innen)
      • für die verschiedenen Gremien, insbesondere wer mit wem sprechen muss
      • ein SharePoint mit Übersichten zu den verschiedenen Gremien soll es im FSR schon geben
      • wird dann aufgenommen
  • Jan Finanzsachen sollen noch geregelt werden
    • Josi Rechnungen sind häufig bei der GuK gelandet, vermutlich wegen eines Schilds »Studierendenvertretung« vor der U11 → würde ggf. auch mit Sachen fürs StuPa geschehen
    • Jan können wir gern mal ansprechen und regeln (ggf. über die Poststelle)
  • Jan der StuPa-Vorsitz soll die Mitarbeiter*innen des Büros anstellen
  • Jan braucht es einen zweiten internen VC-Kurs fürs StuPa?
    • Florian Dateien wie HowTos etc. sollten besser ins Wiki gestellt werden
  • Jan Was passiert mit den Emails?
  • Lotta sendet noch FSR-Überlebenskunst weiter an Jan
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